|
Niederschrift
über die 17. Sitzung des Ortsrates Kirrberg am Dienstag, dem 04.09.2012, 19:00 Uhr, im Bürgerhaus in Kirrberg Anwesend sind: als Vorsitzender: Dr. Stefan Mörsdorf die Ortsratsmitglieder: Michael Didion, Manuel Diehl, Silvia Feichtner (ab 19.20 Uhr), Martin Lambert, Walter Schneider, Rainer Stetzer, Gerhard Väth die Ratsmitglieder: Thomas Link, Hans Josef Reichhart (beide bis TOP 4) von der Verwaltung: Beigeordneter Rüdiger Schneidewind, Tanja Heil, Achim Müller, Kerstin Puchner Entschuldigt fehlen: die Ortsratsmitglieder: Martin Diehl, Claus Sonntag Zahl der Mitglieder: 11 Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß; außerdem wurde die Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung werden nicht erhoben. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. A) Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G 1) Busanbindung Kirrberg Saarpfalzbus Der Vorsitzende begrüßt die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die beiden Vertreter der Saar-Pfalz-Bus GmbH, Herrn Bach und Frau Schmitt. Er schildert kurz die Problematik, die der neue Busfahrplan nach sich ziehe. Ein sehr wichtiges Problem hierbei sei es, dass der letzte Bus von Homburg nach Kirrberg bereits kurz vor 22 Uhr fahre. Dies sei zum einen für die Bürger schwierig, die am Hom-burger Kulturleben teilnehmen wollten, als auch für die Schichtarbeiter der Uni Kliniken und anderer großen Homburger Firmen, die nach der Arbeit nicht nach Hause kämen. Auch Jugendliche hätten ihre Probleme, am späten Abend heim zu kommen. Herr Schneidewind führt aus, die Hauptproblematik liege nicht bei den Jugendlichen, die sich untereinander gut organisierten, mit dem Taxi fahren oder laufen würden. Schwierigkeiten hätten vielmehr Menschen mittleren Alters, die nach einer Veranstaltung oder nach Schichtende nach Hause wollten. Das Stadtratsmitglied Link sieht die Problematik von einer ganz anderen Seite. Das Angebot für die Jugendlichen sei in Homburg zu gering, von daher seien auch die Busse nicht ausgelastet. Daher die Frage an Herrn Bach, ob die Möglichkeit bestehe, den Halbstundenrhythmus um eine halbe Stunde zu verlängern, oder alternativ einen weiteren Bus gegen 23 Uhr von Homburg nach Kirrberg einzusetzen. Herr Bach führt aus, dass in den Spätbussen vor der Umstellung Zählungen durchge-führt worden seien. Die Busse seien nach 22 Uhr sehr spärlich besetzt gewesen. Bei den Zählungen seien zwischen 0 und 2 Fahrgäste gezählt worden. Nach seiner Meinung wäre es einfacher, einen Bus für die Berufspendler einzusetzen, anstatt die Taktung des normalen Linienverkehres zu verlängern. Er erklärt, dass es von mehreren Faktoren abhängig sei, die Fahrpläne zu ändern. Der Busfahrplan in Kirrberg sei zeitlich an den Fahrplan Erbach gekoppelt. Daher sei es nicht so einfach, den Fahrplan von Kirrberg auszudünnen oder aufzustocken, weil sich dies auf den Fahrplan der gesamten Stadt auswirken würde. Man müsse auch die Lenkzeiten der Fahrer beachten. Wenn diese länger andauerten, müsste evtl. ein neuer Fahrer eingesetzt werden. Herr Schneidewind legt dar, eine gravierende Fahrplanänderung bringe immer Schwierigkeiten mit sich, daher sei es auch ganz natürlich, dass hier Nachbesserungen getätigt werden müssten. Er sei der Ansicht, ein ÖPNV-System müsse auf die Allgemeinheit ausgerichtet werden, auch wenn es negative Auswirkungen auf den Einzelnen habe. Man solle schließlich auch bedenken, dass jedes System auch finanziert werden müsse. Er erklärt, dass man dabei sei, das Anruf-Sammeltaxi-System in Homburg in den Abend- und Nachtstunden weiter auszubauen. Herr Schneidewind erläutert das System des Anruf-Sammeltaxis (AST), das eine Stunde vor der Fahrt bestellt werden müsse. Es werde an einer beliebigen Bushaltestelle abfahren. In dem AST gölten die normalen Busfahrkarten, und man müsse lediglich einen Zuschlag von 0,50 € zahlen. Ein weiterer Vorteil des Taxis bestehe darin, dass man bis vor die Haustür gefahren werde und nicht an einer Bushaltestelle aussteigen müsse. Herr Bach erklärt den Unterschied zwischen dem Anruf-Sammeltaxi-System und dem Anruf-Linien-Taxi. Das Anruf-Sammel-Taxi habe einen Bedienungskorridor, könne also von den normalen Linienwegen auch abweichen, wo hingegen das Anruf-Linien-Taxi auf Bestellung nur die festen Linienwege des Busses abfahre. Herr Schneidewind teilt mit, dass das Anruf-Sammeltaxi-System in Homburg bereits für die Linien 7 und 8 eingeführt worden sei. Er fügt hinzu, zum damaligen Zeitpunkt sei ausgehandelt worden, das AST auch für Fahrten nach Kirrberg zu nutzen. Stadtratsmitglied Link moniert, die Einführung des AST sei nicht ausreichend publik gemacht worden. Niemand wisse, wie und wo ein solches Taxi bestellt werden könne. Frau Schmitt gibt zu bedenken, dass erst nach der Einführung festgestellt werden könne, ob sich solch ein AST überhaupt lohne. Der Vorsitzende fasst zusammen, es solle zunächst geprüft werden, zu welchen Zeiten ein Anruf-Sammel-Taxi sinnvoll sei. Wenn dieses System dann publik gemacht würde, werde sich zeigen, ob und wie es von den Bürgern angenommen werde. Der Beigeordnete Rüdiger Schneidewind führt aus, es müsse auch geprüft werden, ob der Bus über das „Alte Schloss“ fahren solle. Hier stelle sich die Frage, ob dies mit den bisherigen Fahrzeiten machbar sei. Zu der Streckenänderung über das „Alte Schloss“ führt Herr Bach aus, dass dies kein Problem sei, solange das neue Schwimmbad in Homburg noch nicht eröffnet sei. Er erklärt, dass das neue Linienkonzept aus zwei Gruppen bestehe. Ein Bus fahre dem-nach hintereinander die Linie Kirrberg – Homburg Bahnhof – Erbach – Homburg Bahn-hof – Innenstadt – Schwimmbad – Innenstadt – Kirrberg ab. Bis zur Fertigstellung des Schwimmbades würde die Strecke zwischen Innenstadt und eben diesem ausfallen. Von daher sei es im Moment problemlos machbar, diese zwei oder drei Minuten Fahrzeitverlängerung unterzubringen. Ab dem Zeitpunkt der Schwimmbaderöffnung müsse diese Änderung allerdings wieder rückgängig gemacht werden, es sei denn, der Bus könne bis dahin wieder über die Uni fahren und dadurch Zeit gewinnen. ORM Diehl gibt zu bedenken, dass es viele Anwohner gebe, die sich beschweren würden, wenn der Bus durch ihre Straße fahren würde. Er selbst habe schon mit mehreren Anwohnern gesprochen, die lieber den weiteren Weg zur Bushaltestelle liefen. Der Vorsitzende bittet die Vertreter der Saar-Pfalz-Bus GmbH, ein Angebot vorzulegen. Herr Schneidewind erklärt, der große Vorteil des AST sei, dass es keine Kosten verursache, wenn es nicht genutzt werde. Zunächst bedarf es jedoch einer vernünftigen Pla-nung eines stadtweiten Konzeptes. Die Probleme gäbe es nicht nur in Kirrberg, sondern auch in den anderen Stadtteilen. Das Konzept müsse von der Saar-Pfalz-Bus GmbH erarbeitet werden. Es sei nicht sicher, dass die Änderungen bis zum nächsten Fahr-planwechsel zum 01. Januar 2013 umgesetzt werden könnten. Frau Schmitt erläutert, dass die Vorlage für dieses Konzept bis spätestens 15. Oktober bei der Saar-Pfalz-Bus GmbH eingegangen sein müsse, um bereits zum 01. Januar 2013 umgesetzt werden zu können. Herr Schneidewind gibt zu bedenken, dass das Konzept je nach Höhe der Kosten zu-nächst vom Aufsichtsrat der HPS genehmigt werden müsse. Er halte eine Änderung zum Fahrplanwechsel im April kommenden Jahres für wahr-scheinlicher. Frau Schmitt bittet hinsichtlich der Fahrplanänderung um Aufstellung einer Prioritätenliste. Der Ortsrat vertagt den TOP auf die nächste Ortsratssitzung. 2) Auswertung Geschwindigkeitsmesstafeln Herr Schneidewind unterbreitet die aktuellen Daten, die die Geschwindigkeitsmesstafeln an den Ortseingängen von Kirrberg ermittelt haben. Kirchbergstraße – Ortseingang Di, 22.05.-Mo, 11.06.12 Anzahl der Fahrzeuge aus Richtung Zweibrücken: 26.848 Anzahl der Fahrzeuge in Richtung Zweibrücken: 26.183 beide Richtungen gesamt 53.031 Zum Vergleich der Daten wird eine volle Woche (Mo, 04.06. bis einschl. So, 10.06.12, 7 Tage) zu Grunde gelegt Anzahl der Fahrzeuge aus Richtung Zweibrücken: 8.925 Anzahl der Fahrzeuge in Richtung Zweibrücken: 8.628 Beide Richtungen gesamt 17.553 Fahrzeuge pro Tag (real) gesamt 3.235 Fahrzeuge Durchschnitt pro Stunde (Gesamtzeitraum real) 104 Maximum Anzahl pro Stunde 256 Geschwindigkeit des überwiegenden Anteils (Wert welcher für Verkehrsplanung zu Grunde zu legen ist) der Fahrzeuge - aus Richtung Zweibrücken 61,1 km/h (Hier ist anzumerken, dass die Erfassung der Fahrzeuge bereits vor der Ortstafel erfolgt, so dass davon auszugehen ist, dass die Geschwindigkeit im Bereich der Bebau-ung niedriger ist. Über das Versetzen der Tafel wird nachgedacht.) - in Richtung Zweibrücken 59,7 km/h Mörsbacher Straße – Ortseingang Messung vom Di, 22.05. – Mo, 11.06.12 Anzahl der Fahrzeuge aus Richtung Mörsbach: 16.292 Anzahl der Fahrzeuge in Richtung Mörsbach: 16.575 beide Richtungen gesamt 32.867 Zum Vergleich der Daten wird eine volle Woche (Mo, 04.06.12 bis einschl. So, 10.06.12, 7 Tage) zu Grunde gelegt Anzahl der Fahrzeuge aus Richtung Mörsbach: 5.346 Anzahl der Fahrzeuge in Richtung Mörsbach: 5.479 Beide Richtungen gesamt 10.825 Fahrzeuge pro Tag (real) gesamt 1.827 Durchschnitt pro Stunde (Gesamtzeitraum real) 64 Maximum Anzahl pro Stunde 170 Geschwindigkeit des überwiegenden Anteils (Wert welcher für Verkehrsplanung zu Grunde zu legen ist) der Fahrzeuge - aus Richtung Mörsbach 57,4 km/h - in Richtung Mörsbach 50,6 km/h Ortsstraße – Ortseingang Messung vom Di, 22.05. – Mo, 11.06.12 Anzahl der Fahrzeuge aus Richtung Homburg: 49.085 Anzahl der Fahrzeuge in Richtung Homburg: 52.181 beide Richtungen gesamt 101.266 Zum Vergleich der Daten wird eine volle Woche (Mo, 04.06.12 bis einschl. So, 10.06.12, 7 Tage) zu Grunde gelegt Anzahl der Fahrzeuge aus Richtung Homburg: 16.477 Anzahl der Fahrzeuge in Richtung Homburg: 17.693 Beide Richtungen gesamt 34.170 Fahrzeuge pro Tag (real) gesamt 5.835 Durchschnitt pro Stunde (Gesamtzeitraum real) 203 Maximum Anzahl pro Stunde 419 Geschwindigkeit des überwiegenden Anteils (Wert welcher für Verkehrsplanung zu Grunde zu legen ist) der Fahrzeuge - aus Richtung Homburg 54,9 km/h - in Richtung Homburg 56,3 km/h Aus den Messungen ergeben sich keine Besonderheiten. Es ist keine außergewöhnliche Verkehrssituation festzustellen. Dies wird auch von der Straßenverkehrsbehörde beim Saarpfalz-Kreis – nach Rücksprache mit diesen – bestätigt. Zu den Auswertungen in der Kirchbergstraße erklärt Herr Schneidewind, dass zwar die Messwerte etwas zu hoch seien, dass aber die Messtafel schon vor dem Ortsschild messen würde. Er gibt zu bedenken, dass man oft erst bremsen würde, wenn man an der Messtafel seine eigene Geschwindigkeit sehe. Dann sei wohl das Tempo innerorts der erlaubten Geschwindigkeit angepasst. Dass es immer welche gebe, die testen wollten, was die Tafel bei 99 mache oder wie hoch sie überhaupt gehe, sei leider nicht zu ändern. Ein anwesender Bürger gibt an, im Bereich Kirchbergstraße würden hohe Tannen ste-hen. Er habe beobachtet, dass bei starkem Wind durch die Tannen die Geschwindig-keitsmesstafel ausgelöst werde, was zu völlig falschen Ergebnissen führen würde. In der Mörsbacher Straße sei die Geschwindigkeit gegenüber der letzten Auswertung stark zurückgegangen. Bei der ersten Auswertung seien dort fast 70 km/h gemessen worden. Die Ortsratsmitglieder sind sich einig, dass sich die Anschaffung der Messtafeln gelohnt habe. Auch in der Ortsstraße sei die Geschwindigkeit zurückgegangen. ORM Didion erklärt, seit Aufstellung der Messtafel sei es viel ruhiger geworden. Es wür-de bei weitem nicht mehr so gerast, und auch die Einfahrt in die Mühlstraße würde nun bedeutend langsamer angefahren werden. Der Ortsrat bittet die Verwaltung um eine genaue zeitliche Auswertung der Messungen. ORM Didion merkt an, dass die Messtafel in der Ortsstraße zur Zeit nicht funktionsfähig sei. ORM Diehl erklärt, dass dies daran liegen könne, dass die SD-Karte gezogen worden sei. Diese Geräte seien so empfindlich, dass man sie nach der Kartenauslesung neu zurücksetzen müsse. Des Weiteren stellt er die Frage, was passiere, wenn die detaillierten Tageszeitauswer-tungen der Stadtverwaltung vorlägen, wie von Seiten des Ortsrates darauf reagiert wer-den solle. Herr Schneidewind erläutert dem Ortsrat, dass es auf die Geschwindigkeitsergebnisse ankäme, die aufgrund der Tageszeitauswertungen ermittelt würden. Es sei unverhältnismäßig, bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 55 km/h außerhalb der normalen Dienstzeiten zu blitzen. Handele es sich jedoch um eine Geschwindigkeit von ca. 70 km/h sei dies mit Sicherheit angemessen. Dies werde man anhand der detaillierten zeit-lichen Auswertung feststellen. ORM Diehl gibt zu bedenken, dass die gleichen Daten, die jetzt dem Ortsrat vorlägen, auch Frau Bonaventura von der Straßenverkehrsbehörde zukommen würden. Da die Daten im Gesamten gesehen gut seien, sei es nur noch schwer möglich, auf eine Ver-kehrsüberwachung mit Blitzer von Seiten des Ortsrates zu pochen. Seiner Ansicht nach sei das Ziel des Ortsrates, die Geschwindigkeit zu drosseln, erreicht. Der Ortsvorsteher schließt sich der Meinung an, dass die Anbringung der Geschwindigkeitsmesstafeln ein Erfolg gewesen sei. Er fügt hinzu, dass sich kein Anwohner in irgend einer Weise über die Tafeln beschwert habe. 3) HS Kirrberg 3.BA EVS -Stand der Dinge und Auswahl der Fertigteilstati-on Der Vorsitzende erklärt, am Montag, 17. September, 17.00 Uhr finde eine Veranstaltung des EVS auf der Baustelle statt. Diese Veranstaltung sei für die Bürger zur Information über die bisherige Baumaßnahmen und deren weiteren Verlauf gedacht. Er teilt mit, dass die Fertigteilstation an der Lambsbachstraße aufgestellt werden solle - wo genau, sei ihm noch nicht mitgeteilt worden. Der Ortsrat entscheidet sich einstimmig für die Version der Fertigteilstation mit einem Spitzdach (Satteldach). Der Ortsvorsteher wird diese Entscheidung an Herrn Wahlen-Krupp weiterleiten, damit dieser die Bestellung veranlassen kann. 4) Unterrichtungen - „Unser Dorf hat viele Gesichter“ Der Vorsitzende dankt zuerst den Kirrbergern dafür, dass 248 Personen bei der Aktion „Unser Dorf hat viele Gesichter“ teilgenommen hätten. Er erklärt, dass er nicht davon ausgegangen sei, dass die Kirrberger diese Aktion gegen Wörschweiler gewinnen könnten, aber im Vergleich zu anderen Stadtteilen hätten sich die Kirrberger gut „verkauft“. Man habe gegenüber allen anderen Gemeinden ein gutes Bild abgegeben. - Dorffest Er teilt mit, dass das Dorffest ein voller Erfolg gewesen sei. Er bedanke sich nochmal bei Herrn Rudi Mallmann für die Organisation des Dorffestes und bei Herrn Andreas Bentz, der sich um die Elektrik und alles, was damit zusammen-hängt, gekümmert habe. Herr Bentz sei in diesem Jahr von Herrn Markus Didion unterstütz worden, der diese Aufgabe stellvertretend für die Straußjugend übernommen habe. Bei durchwachsenem Wetter, aber vor guter Kulisse habe auch die Ehrung von Herrn Zeller stattgefunden. Nach Rücksprache mit Herrn Roger stellte sich her-aus, dass dieser nicht im Vordergrund stehen wolle. Er sei der Ansicht, dass Herr Zeller die Ehrung alleine verdient habe. Herr Roger danke aber auch dem Baubetriebshof und Herrn Schmitt, die die Problematik mit den Gehwegplatten schnellst möglich gelöst hätten und für die Latten der Bänke gesorgt hätten. - Friedhofsmauer Der Vorsitzende erklärt hierzu, dass die Bauarbeiten an der Friedhofsmauer nun endlich abgeschlossen seien. Auch wenn man Herrn Banowitz in der letzten Sitzung nicht geglaubt habe, dass die Arbeiten in 3 Wochen anfangen sollten, so habe dies doch geklappt und sei nun zu aller Zufriedenheit abgeschlossen. Eine Wasserstelle sei dort weggefallen, was aber nicht als großes Problem angesehen werde. Es werde noch an der Verfugung gearbeitet. Hier kann es witterungsbedingt zu Verzögerungen kommen, jedoch habe die Baufirma eine zeitnahe Erledigung der Restarbeiten zugesichert. Der Wildwuchs zwischen Friedhofsmauer und Kirche werde in den nächsten Tagen von der Stadt gesäubert. Diese Arbeit werde vom Baubetriebshof der Stadt erledigt, obwohl dieser „Dreckeck“ der Kirche zugehörig sei. - Flohmarkt Am nächsten Samstag werde in Kirrberg der erste Kirrberger Flohmarkt stattfin-den. In der Zeit vom 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr könnten Sachen verkauft und ge-kauft werden. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass im nächsten Monat der Flohmarkt in Homburg wegen der Homburger Wies´n um eine Woche verschoben werden würde. Darauf solle man im nächsten Monat bei der Auswahl des Termines achten. - Turnverein Der Ortsvorsteher teilt mit, dass am nächsten Samstag die große Eröffnungsfeier des neuen Platzes des Turnvereines im „Thal“ stattfinden werde. - Wegweiser im Kirrberger Wald ORM Lambert teilt mit, dass im Kirrberger Wald neue Wegweiser aufgestellt wor-den seien. Diese seien von der Saarpfalz-Touristik in Kooperation mit Rheinland Pfalz aufgestellt worden. Er frage nun an, wer für die Bänke im Wald zuständig sei. Es gebe im gesamten Waldgebiet rund um Kirrberg jede Menge Bänke, die nicht mehr nutzbar seien. ORM Diehl erklärt hierzu, dass die Bänke im Wald zum Forst gehören würden. Es stelle sich aber die Frage, ob der Forst die Bänke aufgestellt habe und er für deren Unterhaltung auch zuständig sei, oder ob die Bänke von einer Partei oder anderen gestiftet worden seien. Nach der Aufstellung der Bänke kümmere sich niemand mehr darum, daher seien viele dieser Bänke in einem desolaten Zustand. Herr Schneidewind erklärt, dass der Forst nicht mehr wie früher den Wald bewirt-schafte. Es gehe ihm nicht mehr um Naherholung, sondern nur noch um Forst-bewirtschaftung, d.h. Holzbewirtschaftung. Herr Schneidwind regt an, dem Kirrberg-Rundwanderweg etwas mehr Gewicht zu verleihen, und zumindest auf diesem Weg für funktionsfähige Bänke zu sorgen. ORM Diehl ist der Meinung, dass die Eigeninitiative der Kirrberger, was Arbeiten für den Ort betreffe, sehr zu wünschen übrig lasse. Als Beispiel lobt er die Einöder „Rentnergang“ die z.B. den hinteren Teil des Marktplatzes, den Kirchenvorplatz und die Spielfläche an dem Kindergarten in Schwarzenacker in Eigenregie umgebaut habe. Auch bei Initiativen zur Umbaumaßnahme der Lambsbachhalle hätten sich fast ausschließlich die Vereine beteiligt, die ein eigenes Interesse am Nutzen der Halle hätten. - Kerb Der Ortsvorsteher teilt mit, dass vom 12. bis 16. Oktober 2012 in Kirrberg Kerb sei. Es gebe wie in den letzten Jahren einen Brezelumzug. Dieser finde um 14:30 Uhr statt, danach die Kerwerede um 15:00 Uhr. Das Kerwespiel beginne um 16:00 Uhr. ORM Lambert erklärt, dass in diesem Jahr kein Event in der Turnhalle stadtfinden werde. ORM Diehl erläutert, dass Daniel Schlosser sich mit der Chefin der Post in Verbindung setzen wolle, um evtl. gemeinsam ein Zelt auf dem Marktplatz aufzu-stellen. Es folgt eine nichtöffenlicher Sitzungsteil Die nächste Ortsratssitzung findet am Dienstag, den 22.11.2012 statt. Ende der Sitzung: 21.00 Uhr |
| Von: Ortsrat Kirrberg Datum: 01.12.2012 |
|
Niederschrift
über die 12. Sitzung des Ortsrates Kirrberg am Dienstag, dem 31.05.2011, 19:00 Uhr, im Bürgerhaus Anwesend sind: als Vorsitzender: Dr. Stefan Mörsdorf, die Ortsratsmitglieder: Alexander Backes, Manuel Diehl (bis einschl. TOP A 4), Martin Diehl, Silvia Feichtner, Walter Schneider, Claus Sonntag, Rainer Stetzer, Gerhard Väth, das Ratsmitglied: Winfried Anslinger (bis einschl. TOP A 4), von der Verwaltung: Achim Müller, Manfred Schmidt, Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (bis einschl. TOP A 6), als Gast: Herr Böttcher - Fa. GPE (bis einschl. TOP A 4). Entschuldigt fehlen: die Ortsratsmitglieder: Michael Didion, Martin Lambert. Zahl der Mitglieder: 11 Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß; außerdem wurde die Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung werden nicht erhoben. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. A) Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G Vor Eintritt in die Tagesordnung beschließt der Ortsrat einstimmig folgende Änderungen der Tagesordnung des öffentlichen Teils: Punkt 2) - Verabschiedung des ORM Stefan Eckert - wird zu Punkt 6). Die Punkte 3) - 5) rücken entsprechend nach vorn. Punkt 6) - Sachstand bei der Sanierung der Friedhofsmauer - wird zu Punkt 7). Punkt 7) - Einrichtung der Radar-Messanlagen an den Ortseingängen - wird zu Punkt 5). Weiterhin beschließt der Ortsrat einstimmig, folgende Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen: B) Nichtöffentliche Sitzung: 1) Beratung über die Schließung von Spielplätzen 2) Unterrichtungen/Verschiedenes 1 ) Verpflichtung des ORM Alexander Backes Der Oberbürgermeister verpflichtet das Ortsratsmitglied Alexander Backes per Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit. 2 ) Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde im Ortsrat Kirrberg Vorlage: 130/022/2011 Zur Beteiligung der Einwohner in Angelegenheiten kommunaler Selbstverwaltung sieht § 20 a in Verbindung mit § 74 Nr. 1 KSVG die Möglichkeit vor, im Rahmen öffentlicher Ortsratssitzungen Einwohnerfragestunden einzurichten. Zweck der Fragestunden ist die Beantwortung von Fragen oder die Entgegennahme von Anregungen und Vorschlägen. Die Einzelheiten des Verfahrens bei der Fragstunde sind durch Satzung zu regeln. Entwurf einer Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Stadtrat der Stadt Homburg: Der Stadtrat Homburg hat aufgrund § 12 i.V.m. § 20a des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) in seiner Sitzung am……… 2011 folgende Satzung beschlossen: Präambel Der Stadtrat Homburg wünscht eine weitgehende Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner in allen Angelegenheiten der kommunalen Selbstverwaltung. Diese sollen möglichst frühzeitig in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Hierzu ist eine umfassende Information durch Verwaltung, Stadtrat und Ortsräte, aber auch die Kenntnis des Stadtrates bzw. Ortsrates über die Interessen und Belange der Einwohnerinnen und Einwohner notwendig. Deshalb sind auch Fragen, Vorschläge und Anregungen aus der Bevölkerung im Stadtrat Homburg und in den Ortsräten erwünscht. § 1 Personenkreis (1) Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Homburg wird im Rahmen der Einwohnerfragestunde Gelegenheit gegeben, Fragen aus dem Bereich der örtlichen kommunalen Selbstverwaltung zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. (2) Dies gilt auch für Grundbesitzerinnen und Grundbesitzer, Gewerbetreibende sowie für Vertreterinnen und Vertreter juristischer Personen und nicht rechtsfähiger Personenvereinigungen im Sinne des § 19 Abs. 2 und 3 KSVG. § 2 Verfahren (1) Die Einwohnerfragestunden finden jeweils zu Beginn der öffentlichen Stadt oder Ortsratssitzungen vor Eintritt in die Tagesordnung statt. Sie sollen die Dauer von 15 Minuten nicht überschreiten. Der Stadt bzw. Ortsrat kann mit einfacher Stimmenmehrheit eine Verlängerung um 15 Minuten beschließen. (2) Fragen sollen in der Regel drei Arbeitstage vor der jeweiligen Sitzung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung, Am Forum 5, 66424 Homburg, eingereicht werden. Anregungen und Vorschläge können vor Beginn der jeweiligen Sitzung von den Einwohnerinnen und Einwohnern unterbreitet werden. (3) Die Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen den Bereich der kommunalen Selbstverwaltung betreffen und kurz gefasst sein. Sie sollen daher einschließlich ihrer Begründung die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. Die in § 1 Bezeichneten können in jeder Fragestunde jeweils nur eine Frage stellen. Eine Zusatzfrage ist zugelassen. Fragen, Anregungen und Vorschläge, die sich auf Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen oder Angelegenheiten betreffen, die in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden müssen, sind unzulässig. Schriftlich eingereichte Fragen werden bevorzugt behandelt. Diskussionen und damit eine Mitberatung mit dem Stadt oder Ortsrat bzw. mit dem Oberbürgermeister sind nicht gestattet. (4) Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der jeweiligen Einwohnerfragestunde durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden. Die Fraktionen sowie die Ratsmitglieder, die keiner Fraktion angehören, können zu den vorgebrachten Anfragen sowie zu den Antworten der/des Vorsitzenden kurz Stellung nehmen. Kann eine Frage nicht innerhalb der Fragestunde beantwortet werden, erfolgt die Beantwortung in der nächsten Fragestunde, es sei denn, die Fragestellerin/der Fragesteller stimmt der schriftlichen Beantwortung zu. Die Ortsvorsteherin oder der Ortsvorsteher bzw. die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister hat den Rat über den Inhalt einer schriftlichen Beantwortung zu informieren. (5) Werden Vorschläge und Anregungen unterbreitet, so können zunächst die Vorsitzende oder der Vorsitzende, danach die Fraktionen sowie die Ratsmitglieder, die keiner Fraktion angehören, hierzu kurz Stellung nehmen. (6) Eine Beschlussfassung über die Beantwortung der Anfragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt gemäß § 12 Abs. 5 KSVG am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Homburg, den Der Oberbürgermeister Karlheinz Schöner Der Vorsitzende ist der Auffassung, die derzeit bereits festgelegten Sprechstunden jeweils am ersten Dienstag im Monat von 18.30 bis 19.30 Uhr seien völlig ausreichend. Dort könne jeder Bürger seine Probleme in diskreter Atmosphäre vorbringen. Die zeitliche Vorverlegung der Ortsratssitzungen würde zudem bei manchen Berufstätigen zu Terminschwierigkeiten führen. ORM Stetzer befürwortet die Einführung von Einwohnerfragstunden, sowohl im Stadtrat als auch in den Ortsräten. Dadurch sei eine stärkere Einbindung der Bevölkerung in die kommunalen Entscheidungsprozesse gewährleistet. ORM Schneider erklärt, bereits jetzt habe jeder interessierte Bürger die Möglichkeit, im Rahmen der öffentlichen Ortsratssitzungen ohne striktes Zeitlimit Fragen zu stellen und seine Meinung zu äußern. Eine auf 15 Minuten befristete Einwohnerfragestunde mit knappen Redezeiten könne in der Praxis nicht zur Problemlösung beitragen. Seiner Meinung nach seien die bestehenden Sprechstunden völlig ausreichend. Die ORM Väth und Feichtner schließen sich der Auffassung ihres Vorredners an. ORM Diel ergänzt, die Ortsratsmitglieder stünden auch jederzeit privat für Anliegen aller Art zur Verfügung. Er schlage als Kompromiss vor, unter Beibehaltung der monatlichen Sprechstunde die Fragestunde zweimal testweise stattfinden zu lassen und anschließend über die Fortführung zu entscheiden. Der Ortsrat lehnt die Einrichtung von Einwohnerfragestunden im Rahmen seiner öffentlichen Sitzungen mit einer Gegenstimme ab und spricht sich für die Beibehaltung der bisherigen Regelung aus. 3 ) EVS-Entsorgungsgebühren ab Januar 2011; Stellungnahme durch die Verwaltung Der Vorsitzende teilt mit, die Neuregelung des Entsorgungssystems bzw. der Müllgebühren seitens des EVS sorge seit Einführung zu Beginn des Jahres für heftige Diskussionen. Eine Entlastung für Familien mit Kindern und Pflegebedürftigen sei auf Ortsratsebene bereits beantragt worden, da dort das Windelaufkommen überdurchschnittlich hoch und dadurch eine Absenkung der Müllgebühren durch Hinauszögern der Leerungsintervalle nicht möglich sei. Der Oberbürgermeister sei daher gebeten worden, über die Möglichkeiten einer sozialen Abfederung in Härtefällen Auskunft zu erteilen. Der Oberbürgermeister informiert, der Grundsatzbeschluss zur Einführung des so genannten Identsystems sei bereits 2006 gefasst worden. Die an den EVS angeschlossenen Kommunen hätten daraufhin zwischen einem Leerungssystem und einem Verwiegesystem wählen können. Die Stadt Homburg habe sich per Ratsbeschluss für das Leerungssystem entschieden. Die Erfassung der Leerungen erfolge durch einen am Müllgefäß angebrachten Code. Der Verbraucher könne die Leerungsintervalle selbst bestimmen und durch Verringerung des Müllaufkommens Gebühren sparen. Um keine Müllgebührenerhöhung befürchten zu müssen, sei jeder Bürger angehalten, eine möglichst umfassende Mülltrennung vorzunehmen. Durch Aussortierung von Recyclingmaterial und regelmäßiger Bio-Kompostierung leiste jeder seinen eigenen ökologischen Beitrag. Der Restmüll könne dadurch deutlich reduziert werden. Das neue Müllentsorgungssystem habe saarlandweit bereits jetzt zu einer Restmüllreduzierung um 30 % geführt. Mittelfristig könne somit auf eine Verbrennungsanlage verzichtet werden. Werde die sehr kostenintensive Müllverbrennungsanlage Neunkirchen entbehrlich, müsse der im Jahre 2015 auslaufende Vertrag nicht mehr verlängert werden. Durch den alleinigen Betrieb der günstigeren Verbrennungsanlage Velsen könne der EVS erheblich Kosten sparen, was sich wiederum positiv auf die Müllgebühren auswirken würde. Zur optimalen Ergänzung zum neuen mengenabhängigen Abfall-Gebührensystem habe die Stadt Homburg per Ratsbeschluss die Verpflichtung übernommen, ein Wertstoffzentrum zu errichten. Dieses werde im August öffnen und durch ein Fachunternehmen betrieben. Homburger, Bexbacher und Kirkeler Bürgerinnen und Bürger sollten künftig in der Lage sein, jeglichen Müll am Werststoffzentrum entsorgen zu können, auch Bauschutt und Sondermüll. Mit ihrem allumfassenden Entsorgungsangebot gehe die Stadt Homburg deutlich über die Mindestanforderungen des EVS hinaus. Damit würden Restmüllbestände vermieden und das Problem wilder Müllablagerungen eingedämmt. Die Sperrmüllabfuhr vor Ort werde nach Terminvereinbarung auch weiterhin durchgeführt, allerdings kostenpflichtig. Es bestehe jedoch für jeden die Möglichkeit einer kostenlosen Selbstanlieferung beim Wertstoffzentrum in kleinen Mengen. Die Verwaltung habe auf die Einführung von Windelsäcken bewusst verzichtet. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Kommunen, die Familien pro Kind drei Jahre lang jeweils 25,- € für Windelsäcke bereitstellten, zahle die Stadt Homburg allen Familien ein einmaliges Baby-Begrüßungsgeld in Höhe von 160,- € pro Kind. Dieser Betrag könne bei den Stadtwerken als Gutschein eingelöst bzw. für eine Haushaltshilfe genutzt werden. Diese Unterstützung werde von Amts wegen ohne Erfordernis einer Antragstellung gewährt. Außerdem würden für jede Familie, die in Homburg Wohneigentum erwerbe, für zwei Jahre pro Kind die Elternbeiträge in Betreuungseinrichtungen wie z. B. Kinderkrippen oder- gärten übernommen. Im Übrigen hätten einige Kommunen mittlerweile ihr Windelsackangebot wieder zurückgenommen, da die Lagerung auf den Gehwegen insbesondere in Stadtgebieten nicht unproblematisch sei. Die Bereitstellung von Windelsäcken für Inkontinente könne zu einer Stigmatisierung dieser Personengruppe führen. Ein Großteil der Betroffenen sei aus diesem Grund nicht bereit, sich in der Öffentlichkeit zu outen. Eine Recherche des Sozialamtes zeige, dass an Inkontinenz Erkrankte bereits von den Krankenkassen oder sonstigen karitativen Trägern ausreichend unterstützt würden. Dabei stehe weniger das finanzielle Problem, sondern altersbedingte Hilflosigkeit im Vordergrund. Die Sozialarbeiter der Stadt seien zudem vor Ort ständig bemüht, Menschen in ihrer Not zu helfen. Auf die Frage des Vorsitzenden bezüglich der Einführung einer einmaligen kostenlosen Sperrmüllabfuhr pro Jahr antwortet der Oberbürgermeister, die Müllentsorgung sei Sache des EVS, Gebühren fielen in jedem Fall an, diese nicht umlegbaren Kosten wären im Falle einer kostenlosen Abfuhr in voller Höhe von der Stadt zu zahlen. Es sei seines Erachtens für jeden Bürger zumutbar, entweder den Sperrmüll in Kleinmengen kostenlos beim Wertstoffzentrum abzugeben oder die mengenunabhängige Gebühr von 14 € für die Abholung zu entrichten. ORM Sonntag moniert, das Baby-Begrüßungsgeld werde unbar gewährt. Eine Familie, die nicht Kunde der Stadtwerke sei und auch keine Haushaltshilfe benötige, könne nicht in den Genuss des Zuschusses kommen. Der Oberbürgermeister erwidert, er sehe hier keinen Handlungsbedarf. Er habe wenig Verständnis dafür, wenn ein Homburger Bürger den Energieversorger wechsele. Die Stadtwerke böten 240 Homburgern einen Arbeitsplatz und zahlten hohe Gewerbesteuern. Von der jährlichen Konzessionsabgabe sei der Betrieb des gesamten Stadtbussystems abhängig. Die Mitarbeiter der Stadtwerke seien im Bedarfsfall Tag und Nacht in Bereitschaft und stellten die Versorgung sicher. Der Ortsrat nimmt Kenntnis. Der ursprünglich gefasste Antrag zwecks Ergreifung von Maßnahmen zur speziellen Unterstützung und Entlastung von Familien mit Kleinkindern und älteren Menschen, insbesondere durch Bereitstellung von Windelsäcken, wird mit 2 Gegenstimmen mehrheitlich zurückgenommen, da diese Hilfe bereits durch die Stadt bzw. andere Stellen geleistet wird. 4 ) Regenerative Energien: Windkraftanlagen auf der "Weißen Trisch" Der Vorsitzende erklärt, Diskussionen über den Standort „Weiße Trisch“ würden bereits seit Jahrzehnten geführt. Diese Anhöhe sei durch die Landesregierung ursprünglich als Vorranggebiet für Windkraftanlagen deklariert worden. Mittlerweile sei jedoch eine Änderung der Rechtslage eingetreten. Er habe daher den Herrn Oberbürgermeister gebeten, über den aktuellen Sachstand Auskunft zu erteilen. Der Oberbürgermeister informiert, der Stadtrat habe im vergangenen Jahr beschlossen, generell eine Einzelfallprüfung von künftigen Anträgen auf Errichtung von Windenergieanlagen unter Beteiligung des Bau- und Umweltausschusses durchzuführen. Sowohl für die Stadtverwaltung als auch die Stadtwerke hätten erneuerbare Energien klare Priorität. Saarlandweit werde bereits seit Jahren in regenerative Energieformen investiert. Neben der Photovoltaiktechnik, die in Homburg bereits sehr weit fortgeschritten sei, werde zunehmend auch der Ausbau der Windkraft forciert. Über die Stadtwerke sei Homburg bereits gegenwärtig an Windparks beteiligt. Es bestehe darüber hinaus die Absicht, mit entsprechenden Partnern auch die Möglichkeiten der Errichtung von Windkraftanlagen im Stadtgebiet auszuloten. Neben der Wahl der in Frage kommenden Örtlichkeiten sei im Vorfeld auch die Netzanbindungsproblematik zu analysieren. Er sei jedoch fest davon überzeugt, dass mittelfristig an geeigneten Stellen in Homburg entsprechende Projektierungen erfolgten. Vor der Standortfestlegung werde zunächst das in Auftrag gegebene Windgutachten abgewartet. Die Prüfung möglicher Standorte erstrecke sich auf das gesamte Stadtgebiet. Um aus dem Dilemma der umweltbelastenden Stromerzeugung langfristig zu entkommen, müsse ein funktionierender Energiemix angestrebt werden. Der Ausbau der Windenergie werde jedoch in erheblichem Umfang durch die fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung gebremst. Im Saarland seien trotz des zunehmenden Umweltbewusstseins alle laufenden Genehmigungsverfahren mit Widersprüchen durch Anwohner oder Bürgerinitiativen belegt. Diese egoistische Einstellung müsse sich grundlegend ändern. Durch die Nutzung alternative Energieformen werde sich der Strompreis zweifellos erhöhen. Dennoch sei der Richtungswechsel im Hinblick auf kommende Generationen unverzichtbar. Eine Abfederung der Stromkosten könne durch Verringerung des Verbrauchs erreicht werden. Ausreichendes Einsparpotenzial seien sowohl in privaten Haushalten, als auch in öffentlichen Einrichtungen und Anlagen vorhanden. Der Vorsitzende teilt mit, Herr Böttcher von der Firma GPE sei heute anwesend, um das so genannte Windprojekt Kirrberg vorzustellen. Er weist darauf hin, dass er diesbezüglich nicht eingeladen habe und eine solche Präsentation auch nicht Gegenstand der Tagesordnung sei. Es solle nicht der Eindruck entstehen, der Ortsrat wolle der Verwaltung planerisch vorgreifen. Der Oberbürgermeister betont, die Errichtung der Windkraftanlagen in Homburg sei zweifellos Chefsache. Standortgerüchte werde er nicht kommentieren. Nach Auswertung des Windgutachtens und Klärung der technischen Fragen werde zunächst der Rat über den Stand der Verhandlungen unterrichtet. Im Übrigen seien Angelegenheiten von einer solchen Tragweite ausschließlich nichtöffentlich zu besprechen. Herr Böttcher bemerkt, er habe die Ortsratsmitglieder nur vorab über die Vorhaben seines Unternehmens in Form einer schriftlichen Präsentation informieren wollen. Auf die Frage des ORM Väth antwortet der Oberbürgermeister, zunächst müsse geprüft werden, ob eine Realisierung der Windenergietechnik im Stadtgebiet überhaupt möglich oder alternativ eine weitere Beteiligung an einem auf See angesiedelten Offshore-Park sinnvoller sei. Bis Ende des Jahres werde die Marschrichtung feststehen. Der Ortsrat nimmt Kentnis. 5 ) Einrichtung der Radar-Messanlagen an den Ortseingängen Der Oberbürgermeister teilt mit, die Ausschreibung ende am 10.6.2011. Die Vergabe werde unmittelbar im Anschluss erfolgen, so dass mit der Installation der Geräte bereits im August dieses Jahres zu rechnen sei. Der Ortsrat nimmt Kenntnis. 6 ) Verabschiedung des ORM Stefan Eckert Der Vorsitzende sowie der Oberbürgermeister sprechen dem ausgeschiedenen Ortsratsmitglied Stefan Eckert ihren Dank für sein Engagement sowie seine für den Ort Kirrberg geleistete Arbeit aus. 7 ) Sachstand bei der Sanierung der Friedhofsmauer Der Vorsitzende erklärt, im Bereich der einsturzgefährdeten Friedhofsmauer seien seit längerer Zeit dringende Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Aufgrund Personalmangel sowie fehlender Finanzierungsmittel verzögerten sich die Instandsetzungsarbeiten kontinuierlich. Die Stadt habe allerdings eine Verkehrssicherungspflicht. Zur Vermeidung schuldhafter Verletzungen von Leib, Leben oder Gesundheit der Friedhofsbesucher müsse nun schnellstmöglich gehandelt werden. Herr Schmidt - Grünflächenabteilung - informiert, ein Gutachten, das vor zwei Jahren in Auftrag gegeben worden sei, sehe drei Möglichkeiten der Instandsetzung vor: 1. Schaffung einer Winkelstützmauer mit Winkelstützen aus Beton 2. Errichtung einer Gabionenwand mit Sandsteinfüllung 3. Erhaltung der Sandsteinmauer Die Errichtung einer Gabionenwand sei relativ teuer, während der Bau einer Winkelstützmauer die günstigere Variante darstelle. Die ebenfalls preiswertere Erhaltung der jetzigen Mauer könne nur sichergestellt werden, indem der Bereich hinter der Mauer zur Kirche hin freigegraben und mit Betonplomben verfüllt werde. Der Baubetriebshof sei gegenwärtig jedoch überfordert und nicht in der Lage, diese Arbeiten auszuführen. Lediglich die Neuverfugung der Mauer könne kostengünstig durch eigenes Personal erfolgen. Dadurch entstünden noch immer Gesamtkosten in Höhe von ca. 45.000,- € Derzeit stünden im Haushalt allerdings nur 18.000,- € für das gesamte Stadtgebiet zur Verfügung, so dass auch die günstigste Variante nicht annähernd realisierbar sei. Es sei nun beabsichtigt, mit einer Spezialfirma Kontakt aufzunehmen, die in der Lage sei, Verfestigungsverfüllungen hinter der Mauer anzubringen. Dieses Verfahren könne die Kosten nochmals ein wenig drücken, ohne zusätzliche Haushaltsmittel sei aber im laufenden Jahr nicht an eine Sanierung zu denken. Eine weitere Möglichkeit bestehe darin, die Kirchengemeinde als unmittelbarer Nachbar zur Grenzmauer und eigentlicher Nutznießer der Stützfunktion um eine finanzielle Beteiligung zu ersuchen. Die Aussichten auf Erfolg seien aber auch hier sehr bescheiden. Als Alternative könne eine Anböschung der Mauer an der Unterseite erfolgen, um Erddruck wegzunehmen. In diesem Fall sei jedoch die Umbettung von Gräbern im Mauerbereich unerlässlich, was sicherlich nicht auf Gegenliebe stoßen werde. Der Vorsitzende betont nochmals, durch die Einsturzgefahr sei die Stadt zum Handeln gezwungen. Auf seine Frage antwortet Herr Schmidt, weitere Alternativen seien ihm nicht bekannt. Notfalls müsse die Mauer abgestützt werden und das Gelände gleichzeitig mit Bauzaun abgesperrt werden, der Zugang zu den Gräbern entlang der Mauer sei dann nicht mehr möglich. Auch ORM Schneider sieht dringenden Handlungsbedarf. Von der Mauer gehe eine ernstzunehmende Gefahr aus, die Durchführung der Sanierung dürfe nicht an finanziellen Mitteln scheitern. Der Vorsitzende ergänzt, der Rat müsse aufgefordert werden, entsprechende Mittel bereitzustellen, gegebenenfalls über das Haushaltsjahr hinaus. ORM Sonntag betont, es sei nicht zu erwarten, dass die Kirchengemeinde, die jetzt nach drei Jahren mit in die Verantwortung genommen werden solle, einen Teilbetrag beisteuern könne. Die Kirchen verfügten über ebenso wenig Mittel wie die Kommunen. Aus diesem Grund müsse eine kostengünstigere Lösung gefunden werden. Herr Schmidt erklärt, eine Teilsanierung komme aufgrund der vorliegenden statischen Berechnungen nicht in Betracht. Die Absenkung des Mauerbelages deute auf Bewegungen im Mauerwerk hin. Eine Standsicherheit könne auch im Falle einer partiellen Ausbesserung nicht mehr garantiert werden. Die Aussagen des Statikers deckten sich im Übrigen mit dem Untersuchungsergebnis des Bodengutachters. Auf die Frage des ORM Feichtner erklärt Herr Schmidt, die Mauerarbeiten seien direkt ausschreibungsfähig. Sobald die Finanzierung geklärt sei, könne umgehend mit den Bauarbeiten begonnen werden. Ein Großteil der noch vorhandenen Mittel könne in diesem Jahr zwar für die Friedhofsmauer in Kirrberg freigegeben werden, dieser Betrag werde jedoch in keinem Fall ausreichen. ORM Schneider verweist auf die Aussage des Leiters des Bau- und Umweltamtes, wonach die Sanierungsarbeiten allein schon an der Anlieferung des Betons scheitern würden. Herr Schmidt stellt klar, es werde sicherlich Möglichkeiten geben, das erforderliche Baumaterial anzuliefern, notfalls mit Kleingerät. ORM Väth gibt zu bedenken, es handele sich um ein nicht überschaubares Risiko. Es stelle sich die Frage, wer im Falle eines Personen- oder Sachschadens die Verantwortung trage. Es werde seitens der Stadt immer erst dann gehandelt, wenn Gefahr im Verzug vorliege oder Schäden bereits eingetreten seien. Der Vorsitzende resümiert, die Mauer müsse ohne Zweifel dringend saniert werden. Provisorische Sicherungen seien kontraproduktiv, Abstützungen im Friedhofsbereich und Sperrungen von Grabfeldern ausdrücklich nicht gewünscht. Er stelle daher den Antrag, die Verwaltung aufzufordern, finanzielle Mittel für eine dauerhafte Sanierung der Friedhofsmauer bereitzustellen. ORM Väth ergänzt in diesem Zusammenhang, die Friedhofstoilette befinde sich in einem desolaten Zustand. Die Anlage sei unschön, dem Besucher stünden weder Papier noch Seife zur Verfügung. Außerdem ersuche er das zuständige Fachamt, für eine ausreichende Pflege der ehemaligen, derzeit ungenutzten Grabflächen Sorge zu tragen. Herr Schmidt sichert zu, die Beseitigung der Missstände zu veranlassen. Die Instandsetzung der Toiletten obliege allerdings nicht der Grünflächenabteilung, sondern dem Amt für Hochbau, Tiefbau und Gebäudewirtschaft. Anhand eines Planes gibt Herr Schmidt abschließend einen Überblick über die vorgesehene Erweiterung der Urnengräber in Form von Stelen im Bereich des unteren Grabfeldes. Der Vorsitzende schlägt vor, im September eine Ortsbegehung auf dem Kirrberger Friedhof durchzuführen. Der Ortsrat fordert die Verwaltung einstimmig auf, die erforderlichen Mittel - ggf. über einen Nachtragshaushalt - bereitzustellen, um eine zeitnahe, dauerhafte Sanierung der Friedhofsmauer herbeizuführen. Bis zur kommenden Sitzung soll der Ortsrat über die weitere Vorgehensweise informiert werden. 8 ) Sachstand bei Kanalbaumaßnahme Straße „An der Hütte“ Der Vorsitzende teilt mit, der Leiter des Bau- und Umweltamtes, Herr Banowitz, sei heute leider verhindert. Nähere Angaben über den Bauzeitenplan lägen ihm zurzeit nicht vor. Der Ortsrat werde jedoch zeitnah unterrichtet. Der Ortsrat nimmt Kenntnis. 9 ) Unterrichtungen/Verschiedenes - Kreisfeuerwehrtag Der Vorsitzende moniert, das Amt für Kultur und Touristik habe durch die kurzfristige Verlegung des Maifestes wissentlich eine Terminüberschneidung mit dem Kreisfeuerwehrtag in Kirrberg herbeigeführt. Der Termin für die örtliche Großveranstaltung habe bereits seit über zwei Jahren festgestanden. Der Veranstalter des Maifestes habe die Verlegung damit begründet, dass in der Folgewoche besseres Wetter erwartet werde. Zudem hätten die Verantwortlichen in der Presse in arroganter Weise darauf hingewiesen, dass aufgrund divergenter Zielgruppen keine Konkurrenzsituation eingetreten sei. Ein derart rücksichtsloses Vorgehen sei für alle ehrenamtlichen Helfer der am Kreisfeuerwehrtag beteiligten Vereine ein Schlag ins Gesicht und auf das Schärfste zu verurteilen. Der Kreisfeuerwehrtag sei dank der guten Organisation und des attraktiven Programms dennoch ein großer Erfolg gewesen. - Schnelles Internet Der Vorsitzende teilt mit, in den nächsten Tagen werde jeder Haushalt, der an das schnelle Internet über Telefonleitung angeschlossen werden könne, entsprechende Informationen inklusive Antragsformular erhalten. Die Geschwindigkeit variiere je nach Lage zwischen 6.000 und 16.000 kbit/s. Kooperationspartner sei die Stadtwerke, damit stehe ein kompetenter Ansprechpartner vor Ort zur Verfügung. Straßenzüge, die nicht an dieses Leitungsnetz angeschlossen werden könnten, hätten gegebenenfalls die Möglichkeit, einen Internetanschluss über Kabel zu erhalten. - Termine Der Vorsitzende weist darauf hin, am Pfingstwochenende begehe die Pfarrkapelle Kirrberg ihr 45jähriges Jubiläum. Am heutigen Tag finde zeitgleich zur Ortsratssitzung eine Infoveranstaltung der Linken zum Thema ICE-Halt in Homburg statt. Bedauerlicherweise sei eine Teilnahme nicht möglich, wichtige Erkenntnisse würden jedoch dem Ortsrat mitgeteilt. - Sonntagsleerung der Briefkästen ORM Stetzer moniert, in Kirrberg werde sonntags kein Briefkasten geleert. Der Vorsitzende bemerkt, dies sei im gesamten Stadtgebiet nicht der Fall, eine Änderung allein für Kirrberg werde daher kaum realisierbar sein. Im Bedarfsfall seien die Briefkästen an der Hauptpost sowie auf dem Gelände der Uniklinik zu benutzen, die auch sonntags geleert würden. Der Ortsrat nimmt Kenntnis. Es folgt ein Nichtöffentlicher Sitzungsteil |
| Von: Stefan Mörsdorf Datum: 02.10.2011 |
|
Niederschrift
über die 11. Sitzung des Ortsrates Kirrberg am Dienstag, dem 22.03.2011, 19:00 Uhr, im Bürgerhaus Homburg, Am Forum Anwesend sind: als Vorsitzender: Dr. Stefan Mörsdorf, die Ortsratsmitglieder: Michael Didion, Manuel Diehl, Stefan Eckert, Silvia Feichtner, Martin Lambert, Walter Schneider, Claus Sonntag, Rainer Stetzer, Gerhard Väth, als Gäste: Bertram Leblang, Gerhard Pansa, Christoph Wahlen-Krupp (alle EVS - Ende TOP A 1), Sascha Zimmer (Ingenierbüro Loos-Zimmer-Weber - bis Ende TOP A 2), von der Verwaltung: Michael Banowitz, Achim Müller. Entschuldigt fehlt: das Ortsratsmitglied: Martin Diehl Zahl der Mitglieder: 11 Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß; außerdem wurde die Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung werden nicht erhoben. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. A) Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G 1 ) EVS - Bauplanung Hauptsammler Kirrberg 2.- 4. BA; Sachstand Bericht von Herrn Christoph Wahlen-Krupp vom EVS Der Vorsitzende teilt mit, der 1. Bauabschnitt, der im Wesentlichen den Bau eines Re-genüberlaufbauwerkes und die Verlegung eines den Lambsbach querenden Verbin-dungsrohres zwischen diesem Bauwerk und dem von der Ortsstraße her kommenden Kanal im Bereich der ehemaligen Tennisplätze beinhaltet habe, sei bereits abgeschlos-sen. Von der geplanten Zeitschiene der nun folgenden EVS-Maßnahmen hänge es auch ab, wann der 3. Bauabschnitt der Dorfmittegestaltung in Angriff genommen wer-den könne. Beide Bauprojekte seien eng miteinander verflochten. Herr Wahlen-Krupp - EVS - informiert über die umfangreiche Bauplanung der drei fol-genden Bauabschnitte zur Vollendung des Hauptsammlers (Anlage). Insgesamt würden ca. 1,8 Kilometer Kanal verlegt, davon ca. 1.050 Meter im Rohrvortrieb, der Rest in of-fener Bauweise. Vorgesehen sei die Errichtung von 4 Regenüberlaufbecken. Die Ge-samtkosten beliefen sich auf ca. 8,6 Mio. €. Geplanter Beginn für den 2. Bauabschnitt sei das 4. Quartal 2011. Dieser beginne im Ortseingangsbereich, der Kanalbau kreuze die Ortsstraße und folge dem Lambsbach bis Höhe Hofgasse. Dort werde der alte Hauptsammler aufgegriffen, um die Abwässer in den neuen Hauptsammler leiten zu können. Die Bauzeit betrage etwa zwölf Monate, die Kosten beliefen sich auf annähernd 2,1 Mio €. Mit dem Start des 3., 2,9 Mio. € teuren Bauabschnittes sei im 1. Quartal 2013 zu rech-nen. Der Bauabschnitt beschränke sich auf den Bereich Dorfplatz und umfasse im We-sentlichen die Errichtung eines Regenüberlaufbeckens mit einem Gesamtvolumen von 800 m³. Die Bauzeit werde ungefähr 15 Monaten betragen. Etwa 18 Monate würden die Arbeiten während des 4. Bauabschnittes in Anspruch neh-men, welcher Kosten in Höhe von ca. 3,6 Mio. € verursache und im 3. Quartal 2014 be-ginnen solle. Dieser Bauabschnitt erstrecke sich von der Feuerwehr über die Eckstraße, führe im Anschluss entlang des Lambsbaches und ende mit einem Regenüberlauf am Ende der Lambsbachstraße. Mit der endgültigen Fertigstellung des Hauptsammlers sei 2016/2017 zu rechnen. Herr Pansa - EVS - erklärt, es sei vorgesehen, den Dorfplatz insbesondere im Zuge der Ausführung des 3. Bauabschnittes als Materiallagerfläche zu nutzen. Während des 4. Bauabschnittes sei man nicht unbedingt auf diesen angewiesen, da auch im Bereich des Wasserwerkes zwischen Lambsbach- und Collingstraße eine entsprechende Frei-fläche zur Verfügung stehe. Zwecks Baukostenminimierung sei jedoch auf möglichst kurze Andienungswege für den Materialtransport zu achten. Daher böten zwei parallel nutzbare Lagerflächen Vorteile. Auf die Frage des Vorsitzenden nach den Gründen für die enorme Zeitverzögerung bei der Bauausführung stellt Herr Pansa fest, im Zuge des 1. Bauabschnittes seien bereits Armierungsprobleme aufgrund der setzungsempflindlichen Böden im Zusammenhang mit artesischem Wasser aufgetreten. Im Bereich des 2. Bauabschnittes seien daraufhin entsprechende Überplanungen er-folgt, um die Gefahr von Setzungen ausschließen zu können. Der geänderte Plan sehe vor, den Sammler mit vertikalen Gussrohren, die bis zum tragenden Untergrund reich-ten, aufzuständern. Zur Ortung des Felshorizontes hätten zunächst zeitaufwändige Bo-dengutachten erstellt werden müssen. Zu einer weiteren Zeitverzögerung habe die Planänderung bezüglich des Einbaus eines Pumpwerks am Regenüberlaufbecken geführt. Diese Anlage sei aufgrund der dortigen geologischen Gegebenheiten und des geringen Gefälles zur Vermeidung eines Gegen-gefälles für notwendig erachtet worden. Die anfänglichen Probleme mit Anwohnern im Hinblick auf die Grundstücksnutzung bzw. Vortriebsrechte seien zwischenzeitlich gelöst. Für den 2. und 3. Bauabschnitt lä-gen alle Gestattungen vor. Besonders neuralgische Punkte seien bereits im Rahmen der Vorplanung behandelt worden, um die Bauausführung nicht weiter zu beeinträchti-gen. Die nachträglichen Überplanungen hätten allerdings wiederum neue Gestattungsver-handlungen mit den Anliegern erforderlich gemacht. Dabei sei festgestellt worden, dass sich die Eigentumsverhältnisse zwischenzeitlich zum Teil geändert hätten. Um künftige Schwierigkeiten zu vermeiden und weitere Zeitverzögerungen ausschlie-ßen zu können, seien derweil alle Gestattungsverhandlungen nochmals auf Richtigkeit geprüft worden. Auf eine weitere Frage des Vorsitzenden informiert Herr Pansa, die Errichtung des Sammlers erfolge an der alten Feuerwehrausfahrt sowie hinter der Schule in offener Bauweise. Über die gesamte Strecke werde im Vorfeld der Maßnahme eine Beweissi-cherung durchgeführt, um den Altzustand im Falle späterer Schäden dokumentieren zu können. ORM Diehl bemerkt, durch die offene Bauweise werde die alte Feuerwehrausfahrt, die weiterhin von 2 Fahrzeugen genutzt werde, blockiert. Herr Wahlen-Krupp teilt mit, die Vorgehensweise werde zeitnah mit dem Leiter des Amtes für Hochbau, Tiefbau und Gebäudewirtschaft, Herrn Lupp, erörtert. Herr Zimmer - Ingenieurbüro Loos-Zimmer-Weber - ergänzt, ein unterirdisches Press-verfahren biete an dieser Stelle keinen Vorteil, da durch die Baustellenfahrzeuge eben-falls keine Durchfahrt möglich sei. Man sei bemüht, den Zeitraum der Bodenöffnung möglichst kurz zu halten bzw. diese im Notfall überfahrbar zu gestalten. Baudirektor Banowitz weist darauf hin, die Nutzung von Feuerwehrausfahrten müsse stets gewährleistet sein. Im Hinblick auf den enormen Baustellenverkehr sei eine paral-lele Ausführung des 3. Bauabschnittes der Dorf- und Marktplatzgestaltung während der dortigen Kanalarbeiten durch den EVS nicht denkbar. Der Vorsitzende erklärt, wichtig sei die Belastbarkeit des vorgestellten Bauzeitenplanes. Förderprogramme seien in der Regel zeitlich befristet, eine erfolgreiche Akquirierung von Zuschussmittel für die Dorfplatzgestaltung sei letztlich von einer sicheren Voraus-sage des Baubeginns abhängig. Auf die Frage des ORM Diehl antwortet Herr Wahlen-Krupp, lediglich im Bereich des Regenüberlaufbeckens 2 zur Eckstraße werde ein Teil des alten Hauptsammlers außer Betrieb gesetzt. Direktanbindungen von Hausanschlüssen an den neuen Hauptsammler seien generell nicht vorgesehen. Herr Pansa ergänzt, in besonderen Fällen, in denen keine Alternativanschlüsse möglich seien, sei ausnahmsweise ein Direktanschluss an den Hauptsammler möglich. Der An-schluss ganzer Häuserreihen sei jedoch ausgeschlossen, da hierdurch der Haupt-sammler zweckentfremdet würde. Herr Banowitz bemerkt, die Möglichkeit einer Direktanbindung eines Hausanschlusses an die Straßenkanalisation sei in der Regel gegeben. Lediglich im Außenbereich sei durch Fehlen eines entsprechenden Nebensammlers eine solche Situation denkbar. Auf die Frage des Vorsitzenden erklärt Herr Wahlen-Krupp, am Ortsanfang im Bereich der Ortsstraße werde im Zuge der Straßenunterquerung der Verkehr mit einer Ampel-schaltung wechselseitig an der Baustelle vorbeigeführt. Die Errichtung der Regenüber-läufe 3 und 6 führten zu etwa sechsmonatigen Vollsperrungen in der Colling- bzw. Eck-straße. Der Vorsitzende bittet Herrn Banowitz, den Ortsrat zwecks Koordinierung der Dorf- und Marktplatzgestaltung regelmäßig über den Sachstand der Kanalbauarbeiten zu infor-mieren. Der Ortsrat nimmt Kenntnis. 2 ) Planung 3. BA - Dorf- und Marktplatzgestaltung Kirrberg Der Vorsitzende erklärt nochmals, die Realisierung der Maßnahme und die Auslotung der Zuschussmöglichkeiten seien abhängig vom Bauzeitenplan des EVS. Der vorliegende Plan, der ursprünglich auch als Zuschussgrundlage gedient habe, sei bereits vor 10 Jahren erarbeitet worden und mittlerweile überholt. Die zuständige Agen-da-Gruppe befasse sich seit 2009 mit der künftigen Dorfplatzgestaltung und habe im vergangenen Jahr die aktualisierten Planungsergebnisse im Ortsrat vorgestellt. Eine Angleichung an die aktuellen Gegebenheiten sei durch den Bau des Kindergartens sowie den Umbau der Grundschule und der Feuerwehr erforderlich geworden. Der e-hemalige Haupteingang der Schule diene nur noch als Fluchtweg. Die Feuerwehr habe durch die Erweiterung des Gerätehauses eine zweite Zufahrt erhalten. Die Ausgestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich des 3. Bauabschnittes seien abhängig von den zu erwartenden Baukosten. Diese wiederum variierten in Abhängigkeit von mögli-chen Zuschüssen. Auch die Bodenbeschaffenheit habe erheblichen Einfluss auf die Kostenkalkulation. Der Vorsitzende bittet den EVS um schnellstmögliche Informationen, sofern im Zuge der Hauptsammlerverlegung Probleme hinsichtlich der Bodenbeschaffenheit aufträten. Baudirektor Banowitz stellt anhand einer aktualisierten Planzeichnung eine Möglichkeit der künftigen Dorfplatzgestaltung vor. Er teilt mit, es handele sich lediglich um eine Grobplanung seines Amtes auf Grundlage der bisherigen Vorschläge der Agenda. Dem Ortsrat obliege das abschließende Vorschlagsrecht, die endgültige Entscheidung werde im Stadtrat getroffen. Gemäß Bauzeitenplan des EVS sei frühestens Anfang 2015 mit einem Baubeginn zu rechnen. Demzufolge stehe bis etwa Mitte 2013 noch ausreichend Planungszeit zur Verfügung. Ziel sei die multifunktionale Gestaltung des Dorfplatzes mit Nutzungsmöglichkeit als Festplatz- und Parkfläche. Zusätzlich solle eine Wassertretanlage errichtet werden. Die Wahl der Platzbefestigung sei abhängig von den zur Verfügung stehenden Förder-mitteln. Eine Bezuschussung aus dem so genannten Leaderprogramm komme nicht in Frage, da dieses zeitlich begrenzt sei. Auf die Frage des ORM Lambert erklärt Herr Banowitz, die Forderung von Entschädi-gungszahlungen durch den EVS sei nicht durchsetzbar, auch wenn dieser die Bauver-zögerung und damit den Ausfall zeitlich befristeter Fördermittel zu vertreten hätte. Der 3. Bauabschnitt der Dorf- und Marktplatzgestaltung sei haushalterisch noch nicht als offi-zielles Projekt deklariert. ORM Diehl betont, es sei zwar bedauerlich, dass befristete Fördermittel aufgrund der Zeitverzögerung verfielen, dennoch hätten sich gerade in den letzten Jahren viele Dinge zum Positiven verändert, die den Nachteil der verspäteten Fertigstellung deutlich relati-vierten. Eigentumsrechtliche Angelegenheiten seien einvernehmlich gelöst worden, deren Klä-rung vorher undenkbar gewesen sei. Durch Grundstücksabtretungen sei der Bau des Tretbeckens realisierbar, nutzungsrelevante Randstreifen der Freifläche seien mittler-weile ebenfalls von privat an die Stadt veräußert worden. Sowohl das erweiterte Feuerwehrgerätehaus mit seiner Zweitausfahrt als auch das um-gebaute Schulgebäude mit veränderter Eingangssituation könnten nun in die Dorfplatz-planung miteinfließen, ein frühzeitigerer Abschluss der Bauarbeiten hätte eine umfas-sende Neugestaltung erforderlich gemacht. In der Zwischenzeit habe die Feuerwehr bereits verunreinigte und unschöne Flächen gerodet, weiterhin sei ein Zaun errichtet und Rasen eingesät worden. Die Stadtwerke hätten die hinderlichen Straßenlampen und Stromkästen entfernt. Dadurch stehe bereits jetzt ein Dorfplatz von gut 1000 m² zur Verfügung, der nun auch zur Durchführung des Kreisfeuerwehrtages am letzten Maiwochenende genutzt werden könne. Zur weiteren optischen Aufwertung des Platzes müssten die vorhandenen Müllcontainer dringend entfernt werden. Bis zur endgültigen Fertigstellung solle nach Aussage der Stadtverwaltung auf die gesamte Fläche rote Erde aufgebracht und die Böschung auf-gefüllt und mit Stützelementen abgestützt werden. Im Zuge des 3. Bauabschnittes werde auf dem Platz eine ausreichend große Bühne fest installiert und die Versorgung mit Strom und Wasser sichergestellt. Auf die Platzierung von Beleuchtungsmasten solle verzichtet werden, da hierdurch die Aufstellung von Großzelten blockiert werde. Im Notausgangsbereich des Schulgebäudes sollten ein Grünstreifen sowie Parkmög-lichkeiten für Lehrer geschaffen werden. Das Beparken des Marktplatzes könne somit weitgehend unterbunden werden. Der Vorsitzende ergänzt, die Oberfläche des Platzes müsse in jedem Fall Belastungen durch Lkws standhalten, da dieser sowohl von Feuerwehr- als auch von Zulieferfahr-zeugen bei Veranstaltungen befahren werde. Weitere Umgestaltungserfordernisse seien in den kommenden Jahren nicht zu erwar-ten, da die baulichen Änderungen in der Peripherie des Dorfplatzes weitgehend abge-schlossen seien. Herr Banowitz weist darauf hin, die Festlegung der Versorgungspunkte Wasser und Strom seien bei einer Großfläche dieser Art sorgfältig zu planen und gegebenenfalls von dem vorgesehenen Zeltstandort abhängig gemacht werden. Der Vorsitzende schlägt vor, gemeinsam mit der Agenda-Gruppe weitere Ideen zu sammeln und verschiedene Pläne nach Baukosten gestaffelt anzufertigen, die unab-hängig von der künftigen Finanzlage realisierbar seien. ORM Diel bittet Herrn Banowitz diesbezüglich, mehrere Blanko-Pläne mit eingezeich-neten Gebäude- und Grundstücksgrenzen zur Verfügung zu stellen. Der Ortsrat nimmt Kenntnis. 3 ) Unterrichtungen - DSL in Kirrberg Der Vorsitzende informiert, der Stadtteil Kirrberg werde ein Glasfasernetz erhalten, das seitens des DSL-Anbieters VSE-NET betrieben werde. Damit sei flächendeckend schnelles Internet realisierbar. Bürgermeister Roth werde diesbezüglich mit dem Netz-anbieter eine Informationsveranstaltung durchführen. Der genaue Termin stehe noch nicht fest, werde jedoch rechtzeitig bekannt gegeben. Auf die Frage des ORM Lambert erklärt ORM Diehl, die Entscheidung sei zugunsten VSE-NET gefallen, da die Stadtwerke mit dieser Firma bereits längere Zeit intensiv ko-operiere. Hintergrund sei, durch eine Rundum-Versorgung in den Sparten Internet, Te-lefon, TV und Energie langfristig Kunden an beide Unternehmen zu binden. Ein Anbieterwechsel sei für alle Teilnehmer erforderlich. Wie die Verträge ausgestaltet bzw. inwieweit diese mit bestehenden Verträgen im Kommunikationsbereich kombinier-bar seien, entziehe sich jedoch seiner Kenntnis. - Kinderspielplätze Der Vorsitzende teilt mit, morgen finde gegen 16.30 Uhr mit Vertretern der Stadtver-waltung eine Begehung der Kirrberger Spielplätze bzw. Bolzplätze statt. Im Vorfeld habe die Verwaltung bereits Meldedaten zur Verfügung gestellt, die Auf-schluss über die Anzahl bzw. Verteilung der Kinder im Dorfgebiet gäben. Hierdurch sei-en Schwerpunkte erkennbar, die den Fortbestand von Kinderspielplätzen gegebenen-falls rechtfertigten. Eine Verstärkung oder Umorientierung bzw. ein Rückbau vorhande-ner Einrichtungen sei abhängig von den Wohnsitzen der Kinder, die altersentsprechend als Nutzer von Kinderspielplätzen und Bolzplätzen in Frage kämen. Baudirektor Banowitz ergänzt, das Fachamt habe die Daten über Kinderspielplätze und Bolzplätze zusammengetragen. Dabei seien statistische Erhebungen über die Zahl der Einrichtungen, den jeweiligen Zustand sowie die Frequentierung durchgeführt worden. Weiterhin sei überprüft worden, inwieweit Festsetzungen im Bebauungsplan bestünden bzw. die Einrichtungen mit Erschließungsbeiträgen bereits finanziert worden seien. Im gesamten Stadtgebiet existierten etwa 70 Spiel- bzw. Bolzplätze. Die Unterhaltungs- und Investitionskosten seien sehr hoch. Um Mittel einsparen zu können, sei die Exis-tenzberechtigung jedes Platzes zu hinterfragen. Zwecks Effektivitätssteigerung bestehe zum einen die Möglichkeit, stark frequentierte Spielplätze weiter zu stärken; zum ande-ren könne durch Neuinvestitionen auch die Attraktivität schwächer ausgebauter bzw. frequentierter Plätze verbessert werden. Er schlage vor, zunächst gemeinsam zu ermitteln, welche Einrichtungen entbehrlich seien. Sofern sich die Kinderspielplätze auf städtischen Flächen befänden, sei aller-dings auch nach einem etwaigen Rückbau mit weiteren Unterhaltungskosten zu rech-nen. Die Verwaltung werde eigene Vorschläge erarbeiten, die mit den Vorschlägen der Orts-räte bzw. Ortsvertrauensleuten verglichen werden sollten. Der Vorsitzende weist darauf hin, es sei zunächst nicht vorgesehen, im Rahmen der Begehung auf Ortsratsebene Streichlisten zu erarbeiten. Bei stark frequentierten Spielplätzen solle darauf geachtet werden, dass diese vor allem kleinkindgerecht ausgestaltet seien. Vorhandene Einrichtungen sollten nicht für Trink-gelage von Jugendlichen gepflegt werden. - Grundschule ORM Lambert moniert, die im vergangenen Jahr verabschiedete Resolution des Orts-rates bezüglich der Standorterhaltung mit dem Ziel der Rückführung der Grundschule in die Eigenständigkeit sei der Verwaltung zeitnah überreicht worden. Diese habe aller-dings bis dato noch nicht auf das Papier reagiert. Der Vorsitzende bestätigt, es dürfe zumindest erwartet werden, dass sich die Stadt nach Eingang der Resolution durch den Ortsrat entsprechend äußere. Es sei im Übrigen sinnvoll, die Resolution parallel auch den Fraktionen im Rat zu über-geben. - Webcam ORM Diehl teilt mit, die alte Webkamera an der Ski- und Wanderhütte sei demontiert worden und solle durch eine Panoramakamera ersetzt werden. Die anfallenden Kosten trage die Stadtverwaltung. Im Prinzip müssten auch ein neues Anschlusskabel verlegt und der baufällige Mast, an dem die Wetterstation befestigt sei, ausgetauscht werden. Da jedoch kein Kabelkanal existiere, bleibe keine andere Wahl, als das bisherige Anschlusskabel an gleicher Stelle wieder zu verwenden. Der Betreiber Meteomedia AG sei bereits zwecks Austauschs des Mastes angefragt worden. Von dort sei ein Prüftermin vor Ort angekündigt worden. Die Firma Meteomedia habe angekündigt, im Bedarfsfall eine Firma zu beauftragen, die den Mast austauschen werde. Meteomedia übernehme jedoch nicht die Kosten. Diese beliefen sich nach ers-ten Schätzungen auf ca. 3.500 € inkl. Anlieferung, allerdings ohne Fundament. Die Stadtwerke Homburg, hätten nach Rücksprache signalisiert, eine Firma beauftragen zu wollen, die in der Lage sei, den Mast deutlich preiswerter zu errichten. In diesem Fall würden die Stadtwerke auch die anfallenden Kosten übernehmen. Diesen Vorschlag habe die Firma Meteomedia allerdings abgelehnt und bekräftigt, sie bestehe auf die Durchführung der Arbeiten an den Messgeräten durch ihr eigenes Part-nerunternehmen. Inzwischen stünden die Stadtwerke mit Meteomedia in Kontakt, um über die weitere Vorgehensweise zu verhandeln. - Friedhof ORM Stetzer erklärt, im Herbst des vergangenen Jahres habe mit Herrn Schmidt von der Grünflächenabteilung eine Begehung auf dem Friedhof stattgefunden. Dabei seien zahlreiche Mängel festgestellt worden, deren Behebung bis zum heutigen Tage noch nicht erfolgt sei. ORM Diehl ergänzt, durch schiefe und zum Teil angehobene Gehwegplatten seien ge-fährliche Stolperfallen entstanden. Die Grünflächenabteilung habe im Rahmen der Be-gehung eine zeitnahe Instandsetzung zugesichert. ORM Stetzer betont, Instandsetzungsverzögerungen über mehrere Monate seien inak-zeptabel. Baudirektor Banowitz gibt zu bedenken, bei Personenschäden infolge nicht instand ge-setzter Schäden an der Bodenbefestigung könne unter Umständen auch die Amtshaf-tung eintreten. Um ein gefahrloses Betreten zu gewährleisten, würden gemäß geltender Dienstanweisung regelmäßig Friedhofskontrollen durchgeführt und Kontrollbücher sei-tens der Grünflächenabteilung geführt. Die Beschäftigten des Baubetriebshofes hätten jedoch zurzeit eine Unmenge an Aufträgen zu erledigen und seien zudem durch das Abfeiern zahlreicher Überstünden dezimiert. Instandsetzungsverzögerungen seien da-her trotz aller Bemühungen mittelfristig unvermeidbar. ORM Stetzer ist der Auffassung, die Verlegung von Gehwegplatten im Grünbereich sei auf längere Sicht nicht empfehlenswert. Um Sicherheitsmängel zu vermeiden, seien Alternativen wie rote Erde oder sonstige flexiblere Beläge zu bevorzugen. Der Vorsitzende erklärt, er werde den Leiter der Grünflächenabteilung - Herrn Schmidt - im Rahmen der morgigen Spielplatzbegehung nochmals auf das Problem ansprechen. ORM Diehl moniert, der bereits vor mehreren Jahren im Ortsrat diskutierten Notwendig-keit der Erneuerung der Friedhofsmauer seien noch immer keine Taten gefolgt. Herr Banowitz teilt mit, gemäß Vorgabe des Statikers der Stadt Homburg habe zunächst ein neues geologisches Gutachten erstellt werden müssen. Demzufolge seien dort über 20 m³ Beton zu verarbeiten. Die Anlieferung des Betons zur Baustelle sei mit dem vor-handenen Gerät nicht durchführbar. Der vorhandene Friedhofsbagger sei hierfür nicht gezielt abrufbar. Das Ingenierbüro Loos-Zimmer- Weber habe zwischenzeitlich den Auftrag erhalten, al-ternativ zu planen. Entsprechende Haushaltsmittel stünden zur Verfügung. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Es folgt ein nochtöffentlicher Sitzungsteil |
| Von: Stefan Mörsdorf Datum: 04.06.2011 |
|
Niederschrift
________________________ über die 10. Sitzung des Ortsrates Kirrberg am Dienstag, dem 18.01.2011, 19:00 Uhr, im Bürgerhaus ___________________________________________________________________________ Anwesend sind: als Vorsitzender: Dr. Stefan Mörsdorf, die Ortsratsmitglieder: Michael Didion, Martin Diehl, Stefan Eckert, Martin Lambert, Walter Schneider, Claus Sonntag, Rainer Stetzer, das Ratsmitglied: Jürgen Ferdinand, von der Verwaltung: Gerd-Michael Juen, Achim Müller, Manfred Schmidt. Entschuldigt fehlen: die Ortsratsmitglieder: Manuel Diehl, Silvia Feichtner, Gerhard Väth. Zahl der Mitglieder: 11 Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß; außerdem wurde die Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung werden nicht erhoben. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. A) Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G 1 ) Rückbau der "Alten Schulturnhalle" - Stand der Dinge Der Vorsitzende informiert, es sei zu beobachten, dass in den Stadtteilen immer mehr kirchliche Gemeinschaftseinrichtungen dem Rotstift zum Opfer fielen und schließen müssten. Die Kommune habe die Aufgabe, zum Wohle der Dorfbewohner dieses Defizit zu kompensieren. Aufgrund der angespannten Haushaltslage sei die Schaffung neuer Einrichtungen nicht realisierbar. Vielmehr müsse auf die vorhandene Infrastruktur zu-rückgegriffen werden. Die in Kirrberg vorhandene „Alte Schulturnhalle“ inklusive Aula habe in der Vergangen-heit als Ausweichunterkunft für den Kindergarten sowie für drei Grundschulklassen ge-dient. Zurzeit werde sie in Eigenregie zum Zwecke einer künftigen multifunktionalen Ein-richtung für Schule, Kindergarten und ortsansässige Vereine ertüchtigt. Dabei sei eine komplette Entkernung notwendig. Die Rückbauarbeiten würden unter der Leitung des stellvertretenden Ortsvorstehers Manuel Diehl sowie der Schriftführerin der Organisation „VuV - Vereine und Verbände“, Tanja Heil, durchgeführt und seien bereits in vollem Gange. Am vergangenen Samstag, den 15.01. sei mit den Abrissarbeiten begonnen worden. Durch tatkräftige Unterstüt-zung aus der Bevölkerung hätten bereits komplette Ständertrennwände entfernt werden können. Auch der Fußboden müsse nach eingehender Prüfung komplett erneuert wer-den. Als Gesamtbauzeit seien zwei Jahre veranschlagt. Der nächste Arbeitseinsatz stehe am Samstag, den 22. Januar ab 09.30 Uhr an. Weitere Termine: – Montag, 24. Januar ab 18:00 Uhr – Samstag, 29. Januar ab 09:30 Uhr – Freitag, 04. Februar ab 18:00 Uhr – Samstag, 05. Februar ab 09:30 Uhr Der Ortsrat nimmt Kenntnis. 2 ) Winterschäden der Straßen Der Vorsitzende präsentiert einen Bericht des ZDF-Mittagsmagazins über das kommu-nale Problem der Straßensanierung und Beseitigung von Schlaglöchern. Er verweist auf den darin vorgestellten Asphalt, der durch eine spezielle chemische Zu-sammensetzung unter Beimischung von Wachs als besonders rissfest und haltbar gel-te: Dieser sei bereits für Schlaglochverfüllungen im Stadtgebiet von Erfurt erfolgreich getestet worden und könne zu erheblichen Einsparungen beitragen. Anhand einer weiteren Präsentation zeigt der Vorsitzende den gegenwärtigen Straßen-zustand in Kirrberg auf und erklärt, der Großteil der Schadstellen trete vornehmlich an nachträglichen Asphalteinbauflächen auf. Ursache sei meist eine unzureichende Ver-siegelung der Asphaltränder durch die beauftragten Bauunternehmen. Seitens der Kommune bestehe daher dringender Handlungsbedarf. Neben verstärkten Kontrollen der bauausführenden Firmen sei auch die Möglichkeit der Erhebung einer Kaution juristisch zu prüfen, die für etwaige Schäden im Rahmen der dreijährigen Ge-währleistungspflicht herangezogen werden könne. Generell müsse stärker auf die Qualität der Asphaltarbeiten geachtet werden; gleichzei-tig sei die Verwendung des teuren Kaltasphalts aufgrund seiner unzureichenden Halt-barkeit möglichst zu vermeiden. Gegebenenfalls könne eine komplette Erneuerung der Asphaltdecke langfristig sogar kostengünstiger sein. Herr Schmidt - Leiter der Grünflächenabteilung - ergänzt, Straßenbauarbeiten fielen re-gelmäßig an. Aufgrund der relativ kurzen Zeitintervalle sei eine jeweilige Kompletter-neuerung des Straßenbelages nicht leistbar. Auf Anfrage des ORM Lambert erklärt der Vorsitzende, das vorhandene Fachpersonal der Verwaltung reiche offensichtlich nicht aus, um häufigere Kontrollen der Bauausfüh-rung durchführen zu können. Es gelte jedoch zu prüfen, inwieweit sich Mehrausgaben für weiteres Kontrollpersonal im Hinblick auf mögliche Kosteneinsparungen amortisier-ten. Herr Juen - Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes - teilt mit, im Amt für Hochbau, Tief-bau und Gebäudewirtschaft sei eine Koordinierungsstelle für Straßenbauangelegen-heiten eingerichtet worden, die sich der genannten Probleme künftig annehmen werde. ORM Schneider betont, die vorliegende Problematik sei bereits vor 3 Jahren im Ortsrat diskutiert worden. Nicht etwa die zurückliegende Frostperiode, sondern der bereits jah-relang vorherrschende Reparaturstau sei vorwiegend verantwortlich für die Vielzahl der aktuellen Schäden. Der Ortsrat fordert einstimmig - die Ausdehnung der Qualitätskontrollen von Straßenbauunternehmen durch die Kommune, - genaue Vorgaben hinsichtlich Materialwahl und -verarbeitung zwecks Ge-währleistung einer bestmöglichen Konsistenz, - eine entsprechende Thematisierung im Stadtrat. 3 ) Winterdienst, Räumung der Straßen und Gehwege durch die Stadt Homburg Der Vorsitzende schlägt vor, den städtischen Baubetriebshof bezüglich der dort vorherr-schenden Prioritätskriterien bei der Räumung von Straßen und Gehwegen anzufragen. Mehr Transparenz sorge gleichzeitig für bessere Akzeptanz durch den Bürger und ent-kräfte jeglichen Willkürverdacht. Herr Juen informiert, zur Durchführung der Räumungsarbeiten sei das städtische Stra-ßennetz gemäß Dienstanweisung „Winterdienst“ in die Bezirke I. (Verkehrsflächen mit überdurchschnittlichem Verkehr - verkehrsbedeutende und gefährliche Flächen), II. (Verkehrsflächen mit durchschnittlichem Verkehr) sowie III. (alle übrigen Verkehrsflä-chen) aufgeteilt. Die Dienstanweisung „Winterdienst“ werde bis Mai dieses Jahres neu überarbeitet. Es bestehe die Möglichkeit, den entsprechenden Entwurf nach Fertigstellung zunächst den Ortsräten zur Verfügung zu stellen. Der Landesbetrieb für Straßenbau habe unterdessen mitgeteilt, dass Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundes- und Landstraßen ab dem kommenden Winter nicht mehr geräumt würden. Der Winterdienst müsse daher von den Kommunen mitübernommen werden. Der Vorsitzende weist darauf hin, die Räumung der Bushaltestellen werde häufig ver-nachlässigt und solle daher künftig intensiver überprüft werden. Er gibt zu bedenken, dass der Einsatz von Streusalz auf Straßen meist zu gefährlichem Schneematsch bzw. Schneemehl führe, der das Fahren unnötig erschwere. Die Ver-waltung möge daher prüfen, ob es nicht sinnvoller sei, auf ebenen Streckenabschnitten auf Streusalz gänzlich zu verzichten, da eine festgefahrene Schneedecke ein deutlich besseres Vorankommen gewährleiste. Auch die Räumung der Gehwege müsse genauer kontrolliert werden. Hauseigentümer seien verstärkt auf ihre Räumpflicht hinzuweisen. Nicht selten werde diese gänzlich ver-nachlässigt oder nur unzureichend erfüllt. RM Ferdinand bemerkt, auch die Gehwege entlang städtischer Grundstücke seien nicht immer geräumt. Herr Juen teilt mit, der städtische Ordnungsdienst sei angewiesen, in den Wintermona-ten die Räumung der Gehwege regelmäßig zu überprüfen. Der Vorsitzende ergänzt, im Zuge der örtlichen Kontrolle sei auch auf die Parkgewohn-heiten der Anlieger zu achten. Viele Autos versperrten die Durchfahrt, da sie bedingt durch Schneeberge am Straßenrand rücksichtslos auf der Fahrbahn abgestellt würden. Der Ortsrat fordert einstimmig - die Klarstellung der Prioritätskriterien bezüglich der Straßenräumung, - eine intensivere Kontrolle der Räumung von Bushaltestellen, - einen effektiveren Einsatz von Streugut, - eine strengere Überwachung der Gehwegräumpflicht, - eine intensivere Kontrolle des ruhenden Verkehrs in Anliegerstraßen zur Ge-währleistung ihrer Passierbarkeit. 4 ) Geschwindigkeitsüberschreitung der Stadtbusse im Wohngebiet ORM Lambert erklärt, der Stadtbus passiere die Collingstraße regelmäßig mit einer deutlich überhöhten Geschwindigkeit. Dies führe zu enormen Erschütterungen, die in den Häusern der Anwohner merklich spürbar sei. Ursächlich hierfür sei nach Aussage der Saar-Pfalz-Bus GmbH der zu knapp bemesse-ne Fahrplan. Die Fahrer hätten häufig Probleme, die Abfahrtszeiten einzuhalten und versuchten, durch schnelleres Fahren die verlorene Zeit aufzuholen. Das Unternehmen habe allerdings versichert, bei der Neuauflage des Fahrplans die knappe Fahrtzeitbe-messung zu korrigieren. Bis dato sei jedoch keine Besserung eingetreten. Das rücksichtslose Verhalten der Fah-rer mindere die Lebensqualität in der Straße deutlich. Da in dieser Angelegenheit weder dem Sicherheitsaspekt noch dem Lärmschutzgebot Rechnung getragen werde, sei es vordringliche Aufgabe der Stadt, mit Nachdruck auf die Saar-Pfalz-Bus GmbH einzuwir-ken. Sollte das Problem nicht zeitnah gelöst werden, erwäge er eigeninitiatorische Maßnahmen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit. ORM Didion teilt mit, auch an ihn seien ortsansässige Bürgerinnen und Bürger heran-getreten, die mit ähnlichen Problemen konfrontiert würden. Geänderte Fahrpläne, die den Busfahrern größere Zeitspannen einräumten, seien daher dringend erforderlich. Er selbst fordere zusätzliche Tempo-30-Zonen abseits der Hauptstraßen zur generellen Entschleunigung des Verkehrs in Wohngebieten. ORM Sonntag ergänzt, auch in der Ortsstraße seien Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Tagesordnung. Schulbusfahrer ignorierten zudem regelmäßig die Tempo-50-Zonen außerhalb der geschlossenen Ortschaft. Dies führe zu einer nicht hinnehmbaren Gefährdung der Schulkinder. Der Vorsitzende bestätigt, die Saar-Pfalz-Bus GmbH müsse nochmals umgehend auf die Missstände hingewiesen werden. Eine dauerhafte Einrichtung von Tempo-30-Zonen an neuralgischen Punkten innerhalb der Ortschaft werde sicherlich Abhilfe schaffen. Insbesondere in der Eckstraße sei die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwin-digkeit dringend angezeigt. Auf die Frage des ORM Lambert informiert Herr Juen, die Neukonzeption der Busfahr-pläne verzögere sich um etwa ein Jahr. Der überarbeitete Fahrplan werde daher frü-hestens zum Jahresende in Kraft treten. ORM Eckert fordert die regelmäßige Kontrolle des Tachographen in Linien- und Schul-bussen. Dieses Überwachungsinstrument werde in der Praxis weitgehend vernachläs-sigt, könne jedoch das Fahrverhalten erheblich beeinflussen. Bei schuldhaften Verstö-ßen gegen verkehrsrechtliche Vorgaben sollten Fahrer bzw. Busunternehmen haftbar gemacht werden. Der Vorsitzende erklärt, sofern der Fahrplan für Verkehrsvergehen ursächlich sei, han-dele es sich um Organisationsverschulden, für die ausschließlich das Busunternehmen haften müsse. Der Ortsrat stellt einstimmig folgenden Antrag: Die Ortspolizeibehörde der Stadt Homburg möge - die Saar-Pfalz-Bus GmbH auf die genannten verkehrsrechtlichen Vergehen hinweisen und mit Nachdruck die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit ein-fordern, - die Möglichkeit einer dauerhaften Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Eckstraße prüfen und den Ortsrat entsprechend in Kenntnis set-zen, - verstärkt Geschwindigkeitsmessungen an neuralgischen Punkten in Kirrberg veranlassen. Abstimmungsergebnis: einstimmig 5 ) Zukunft der Kinderspielplätze in Kirrberg Der Vorsitzende teilt mit, die Zahl der Kinderspielplätze in Homburg solle reduziert wer-den, um Kosten zu sparen und die stärker genutzten Spielplätze qualitativ aufzuwerten. Dies entspreche auch dem Inhalt des Haushaltsbegleitbeschlusses, der im Rat bereits beschlossen worden sei. Herr Schmidt informiert, die Umsetzung der ursprünglich vorgesehenen Einsparung von 40 % der Kosten sei bei Spielplätzen ad hoc nicht möglich. Der Spielwert müsse trotz Reduzierung des Flächenangebotes weitgehend erhalten bleiben. In Kirrberg wohnten zurzeit 424 Kinder zwischen 1 und 12 Jahren. Diese verfügten im Ort über 6 Spiel- bzw. Bolzplätze. Beruhend auf den Rechtsgrundlagen des Spielplatzgesetzes sowie damit korrespondie-render Verordnungen spreche die Forschungsgesellschaft für Landentwicklung und Landschaftsbau hinsichtlich Qualitäts- und Quantitätskriterien weitergehende Empfeh-lungen aus. Das künftige Spielplatzangebot orientiere sich jedoch auch an den kalku-lierten Unterhaltungskosten sowie am Investitionsbedarf in den kommenden Jahren. Die Grünflächenabteilung werde alle erforderlichen Messzahlen zusammengetragen und die darauf basierende Planung im Ortsrat vorstellen. Darauf stützend könne der Ortsrat im Benehmen mit der Verwaltung entscheiden, welche Plätze zurückgebaut bzw. ertüchtigt werden sollten, damit der Spielwert insgesamt erhalten, der Unterhal-tungsaufwand durch die Standortkonzentration jedoch reduziert werden könne. Die Unterhaltung der Spielplätze sei im Übrigen sehr gut organisiert. Die Kontrollen er-folgten in sehr kurzen Zeitintervallen, dadurch habe bereits in den letzten Jahren eine deutliche Absenkung der Bewirtschaftungskosten erreicht werden können. Auf die Frage des Vorsitzenden gibt Herr Schmidt bekannt, der so genannte Wichtel-wald werde voraussichtlich im Monat März auf dem Gelände des Schulhofs errichtet. Der Ortsrat nimmt Kenntnis. Müllgebühren ab 01.01.2011 Der Vorsitzende teilt mit, er beabsichtige, den Tagesordnungspunkt aufgrund Abwesen-heit des Oberbürgermeisters, der zum Sachverhalt persönlich Stellung nehmen wolle, zu vertagen. Der Ortsrat erhebt keine Einwände. 6 ) Informationen zum Thema "schnelles DSL in Kirrberg" Der Vorsitzende informiert, in Kirrberg stehe mancherorts lediglich eine Downloadband-breite von 384 kbit/s zur Verfügung. Das Mobilfunknetz sei aufgrund seiner hohen Datentarife noch keine ernsthafte Alterna-tive zu DSL. Derzeit sei auch nicht angedacht, den Ort mit Glasfaserleitungen zu ver-sorgen. Obwohl einige Anbieter auch für Kirrberg Breitbandverbindungen anpriesen, liege die reelle Anschlussgeschwindigkeit aus technischen Gründen bei maximal 700 Kbit/s. Viele Bürgerinnen und Bürger seien allerdings beruflich auf ein schnelleres Netz ange-wiesen. Nach Auskunft des Bürgermeisters Klaus Roth strebe die Stadt als Universitätsstandort eine generelle Breitbandversorgung aller Stadtteile an. Zurzeit würden Verhandlungen mit mehreren Anbietern geführt. Er sei zuversichtlich, dass bis Jahresende auch jedem Haushalt in Kirrberg DSL 2000 angeboten werden könne. Der Ortsrat bittet die Verwaltung, ihn über die weitere Entwicklung in dieser Sache zu informieren. 7 ) Unterrichtungen Der Vorsitzende informiert über die auf Initiative des Ortsrates Kirrberg vorgenommene Routenänderung des Jakobsweges. Die aus Bechhofen kommende Nordroute werde künftig vorbei an der Fischerhütte und der Merburg durch den Ortskern von Kirrberg geleitet und führe über den Kalkofer Weg, Obere und Untere Patron zur Höhenstraße, wo sie wieder auf den ursprünglichen Streckenverlauf treffe. In Abstimmung mit den Jakobusgesellschaften von Rheinland-Pfalz und dem Saarland sei die neue Streckenführung ausgearbeitet worden. Auch im Bereich Einöd sei die Route modifiziert worden und führe jetzt über die Berg-höfe und durch das Pfänderbachtal. Der Vorsitzende bedankt sich bei dem Beigeordneten für Kultur und Tourismus, RM Raimund Konrad, für die tatkräftige Unterstützung. * Auf die Frage des ORM Didion erklärt der Vorsitzende, die Zuständigkeit für die Entsor-gung verunfallten Wildtierkadavers obliege den Landkreisen. Zwischen dem Saarpfalz-Kreis und der Jägerschaft bestehe wiederum ein Abkommen, das die Jäger der jeweili-gen Reviere zur Entsorgung verpflichte. Der Ortsrat nimmt Kenntnis. Es folgt ein nichtöffentlicher Sitzungsteil Ende der Sitzung: 21:00 Uhr |
| Von: Dr. Stefan Mörsdorf Datum: 19.03.2011 |
|
Auf unserer Unterseite "Historisches Kirrberg" haben wir Bilder von einem Kirrberger Fasching Anfang der 50‘er Jahre veröffentlicht.
|
| Von: M. Sonntag Datum: 12.03.2011 |
| Von: Datum: |
50 Jahre Kappensitzung in Kirrberg
|
| Von: G.Artmann Datum: 14.11.2010 |
| Von: Datum: |
|
KIRRBERG 1841: Die LOHMÜHLE
Nur wenigen ist bekannt, daß vor über 150 Jahren ,außer der Mühle in der Mühlstrasse , auch eine "Lohmühle " am Ortseingang von Kirrberg stand. Noch während den Sängerfesten in den Jahren um 1960 lagen einige Bruchsteine am Wegrand im "Schachen" ( ortsüblich " de Schacher ") von dem ehemaligen Gebäude. Man sieht auf dem Lageplan auch den Verlauf des damaligen Mühlgrabens der Lohmühle. Auch der Verlauf des Mühlgrabens unter der heutigen Mühlstrasse zur dortigen Mühle ,parallel zum Lambsbach , ist gut erkennbar. Ferner sind die einzigen Häuser zur damaligen Zeit (außer den bäuerlichen Anwesen ) zu sehen : das 1.Haus in der Bachstrasse ,das später von Nikolaus Frisch und Katharina geb.Didion erworben wurde. Ein weiteres Haus beim jetzigen Party-Service Linke ,sowie gegenüber bei der Familie Gnad.  |
| Von: Georg Artmann Datum: 11.09.2010 |
|
Niederschrift
über die 7. Sitzung des Ortsrates Kirrberg am Dienstag, dem 08.06.2010, 19:00 Uhr, im Bürgerhaus Anwesend sind: als Vorsitzender: Dr. Stefan Mörsdorf, die Ratsmitglieder: Barbara Ahl, Jürgen Ferdinand, die Ortsratsmitglieder: Manuel Diehl, Norbert Duppe, Stefan Eckert, Silvia Feichtner, Walter Schneider, Rainer Stetzer, als Gäste: Pia Schramm (Biosphärenzweckverband; zu TOP A2) von der Verwaltung: Yvonne Kleemann, Entschuldigt fehlen: die Ortsratsmitglieder Martin Diehl, Martin Lambert, Claus Sonntag, Gerhard Väth, Zahl der Ortsratsmitglieder: 11 Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß; außerdem wurde die Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung werden nicht erhoben. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. A) Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G Vor Eintritt in die Tagesordnung Aus gegebenem Anlass bittet der Vorsitzende darum, zunächst TOP A2 „Alternativer Rad- und Wanderweg Kirrberg - Schwarzenacker“ zu behandeln. TOP A1 „Information über das Biosphärenreservat Bliesgau“ verschiebt sich entsprechend. Die übrigen Ortsratsmitglieder haben keine Einwände. 1) Alternativer Rad- und Wanderweg Kirrberg - Schwarzenacker OV Dr. Mörsdorf erteilt ORM Duppe das Wort, um den von der FWG eingebrachten Antrag vorzutragen. ORM Duppe führt aus, dass der bisherige asphaltierte Fahrradweg, der auf die Kirrberger Straße stoße, gerade an dieser Stelle sehr gefährlich sei. Außerdem werde dieser Radweg bis zum Waldparkplatz auch vermehrt von Autos befahren, wodurch eine weitere Gefahr für Fahrradfahrer und Wanderer bestehe. Der alternative Radweg (s. Anlage) führe von der Emilienruhe zur Bachstraße in Kirrberg durch den Wald und sei schöner und sicherer als die asphaltierte Strecke. Au-ßerdem sei dieser Weg bereits größtenteils in einem sehr guten Zustand (Bachstraße bis Weiher); lediglich ein kurzes Teilstück zwischen Weiher und Emilienruhe müsse instand gesetzt werden, da hier sehr viele Wasserlöcher seien und diese Strecke nach Regenfällen meist für längere Zeit nicht befahrbar bzw. begehbar sei. Er betont, dass hier kein neuer Weg geschaffen werden solle, sondern ein bereits vor-handener Weg in einem Teilstück nutzbar gemacht werden solle. Der Sicherheitsfaktor sei seiner Ansicht nach wesentlich höher anzusehen, als die geringen Kosten für die Instandsetzung. Außerdem sollte dann eine entsprechende Beschilderung für diesen Weg erfolgen. OV Dr. Mörsdorf dankt ORM Duppe für seine Ausführungen und fügt hinzu, dass zum Einen die Stadt diesen Rad- und Wanderweg befürworten und zum Anderen die Anlieger einverstanden sein müssen, da es sich nicht um einen öffentlich gewidmeten Weg handele. Auch im Hinblick auf die geplante Umlegung des Jakobsweges sei die Instandsetzung des Weges in jedem Fall zu begrüßen, da dieser Rad- und Wanderweg mit einbezogen werden könne. Der Ortsrat bittet daher die Stadt, den Rad- und Wanderweg zwischen Bachstraße und Emilienruhe in Abstimmung mit den betroffenen Anliegern zu ertüchtigen, d.h. einige Stellen zu schottern, damit der Weg trocken und befahrbar sei. ORM Duppe fügt in diesem Zusammenhang hinzu, dass der Weg Richtung Audenkellerhof ebenfalls einige tiefe Schlaglöcher aufweise, welche für Fahrradfahrer sehr gefährlich seien. Auch in diesem Bereich sollte ausgebessert werden. Er ist der Meinung, dass bereits kleine Schäden behoben werden sollten, um größere Schäden und somit wesentlich höhere Kosten zu vermeiden. Gerade weil das Thema Naherho-lung immer wieder propagiert werde, müsse die Stadt ein Minimum an Qualität bereit-stellen, damit das Angebot auch angenommen werde. ORM Manuel Diehl stimmt ORM Duppe zu, dass das Radwegenetz in einem desolaten Zustand sei, die Stadt derzeit aber kein Geld zur Verfügung habe. Wie auch OV Dr. Mörsdorf ist er der Meinung, dass zuerst die Straßen im Ort, insbesondere die Straße am Sportplatz ausgebessert werden müssen. Unabhängig von dem eben formulierten Antrag auf den alternativen Rad- und Wanderweg bittet der Ortsrat den städtischen Baubetriebshof, zumindest die gefährlichen Schlaglöcher auf dem Weg zwischen Emilienruhe und Audenkellerhof mit Schotter aufzufüllen. In diesem Zusammenhang drängt ORM Schneider darauf, dass die Stadt ihrer Ver-pflichtung nachkomme, Bürgersteige und Rinnen an städtischen Anliegen in der Lambsbachstraße sowie der Straße „Untere Patron“ am Spielplatz vom Splitt zu reini-gen. Außerdem kritisiert er, dass die Stadt in jedem Jahr aufgefordert werden müsse, Bürgersteige von Hecken freizuschneiden; in der Straße „Obere Patron“ seien die Bür-gersteige mit Hecken an städtischen Anliegen zugewachsen. 2) Information über das Biosphärenreservat Bliesgau Der Vorsitzende übergibt das Wort an Frau Pia Schramm vom Biosphären-Zweckverband, um einen Überblick über das Thema Biosphärenreservat zu geben. Frau Schramm erklärt in ihrem Vortrag, dass es sich bei Biosphärenreservaten um Mo-dellregionen für ein ausgeglichenes Miteinander von Mensch und Natur handele. „Biosphärenreservat“ sei eine internationale Auszeichnung der UNESCO und bedeute „Lebensraum bewahren“. Das Biosphärenreservat Bliesgau umfasse mit seinen 36.000 ha die Gemeinden Gersheim, Mandelbachtal, Kirkel und Kleinblittersdorf sowie die Städte Blieskastel und St. Ingbert. Die Stadt Homburg gehöre lediglich mit den nicht ganz so dicht besiedelten Gebieten dazu, die Innenstadt sowie die Industriegebiete seien ausgenommen. Das Besondere an der Biosphäre Bliesgau sei die hohe Bevölkerungsdichte im Ver-gleich zu anderen Gebieten. Als Aufgabe der Region nennt Frau Schramm den Erhalt und die Entwicklung der Kulturlandschaft, die Zukunft der Dörfer sowie die nachhaltige Regionalentwicklung. Die unterschiedlichen Zonen (Kernzone, Pflegezone und Entwicklungszone) stehen für das unterschiedliche Ausmaß menschlicher Beeinflussung; Kirrberg befinde sich in der Entwicklungszone. Mit dem Bliesgau-Regal (Vermarktung regionaler Produkte), Bliesgau-Obst e.V., Bliesgau-Molkerei und der Bliesgau-Geschenkekiste werden nur ein paar Punkte aufgezählt, welche es im Bereich Biosphärenregion Bliesgau gebe. Abschließend weist die Referentin auf das Biosphärenfest am 29. August 2010 in Einöd hin. 3) Unterrichtungen OV Dr. Mörsdorf weist auf die erste Sitzung des Organisations-Komitees Dorffest am 16. Juni 2010 hin. Außerdem gibt OV Dr. Mörsdorf die Anfrage von Frau Wilhelm an die Mitglieder des Ortsrates bzgl. Hilfe beim Pfarrfest am 15. August 2010 weiter. Der Vorsitzende informiert die Ortsratsmitglieder über ein Schreiben des Landesbetriebes für Straßenbau (LfS) an den Oberbürgermeister: der LfS stehe dem Anbringen von geschwindigkeitsdämpfenden Maßnahmen oder sogenannter optischer Bremsen kritisch gegenüber, da diese recht umfangreich und kostenintensiv seien, der gewünschte Erfolg jedoch häufig nicht erzielt werde. Außerdem entstehe somit ein höherer Geräuschpegel für die Anwohner. Der LfS stellt daher die Bedingung, dass die Stadt Homburg die gesamten Kosten - auch Folgekosten - für eine derartige Maßnahme übernehme und auch die Beschwerden der Anwohner entgegen zu nehmen und zu bearbeiten habe. OV Dr. Mörsdorf habe sich deshalb mit Herrn Schimmeyer, Ortsvorsteher von Mörsbach, in Verbindung gesetzt, um Informationen bzgl. der dortigen Geschwindigkeitsmessanlagen zu erhalten. Er halte es für sinnvoll, auch in Kirrberg derartige Messanlagen aufzustellen, da so gezielt an problematischen Stellen und v.a. zu bestimmten Zeiten Geschwindigkeitsüberprüfungen durchgeführt werden könnten. Die Kosten für die beiden Messanlagen in Mörsbach belaufen sich auf 6.000 €, wobei die Verkehrswacht Rheinland-Pfalz 50 % hiervon übernommen habe. Er sei daher zu klären, ob auch in Homburg Zuschüsse möglich seien. An der nächsten Ortsratssitzung werde der Ortsvorsteher aus Mörsbach teilnehmen, um von seinen Erfahrungen mit den Messanlagen im Ort zu berichten. ORM Duppe gibt bekannt, dass er sein Ortsratsmandat niederlegen werde und be-dankt sich bei den übrigen Ortsratsmitgliedern für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. |
| Von: Dr. Stefan Mörsdorf Datum: 17.08.2010 |
|
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Ortsrates Kirrberg am Dienstag, dem 06.04.2010, 19:00 Uhr, im Bürgerhaus ___________________________________________________________________________ Anwesend sind: als Vorsitzender: Dr. Stefan Mörsdorf, die Ratsmitglieder: Barbara Ahl, Christian Gläser (bis 21:00 Uhr), Jürgen Ferdi-nand, die Ortsratsmitglieder: Manuel Diehl, Martin Diehl, Norbert Duppe, Silvia Feichtner, Martin Lambert (bis 20:50 Uhr), Walter Schneider, Claus Sonntag, Rainer Stetzer, Gerhard Väth, als Gäste: Roland Damm (zu TOP B2 und B3), von der Verwaltung: Yvonne Kleemann. Unentschuldigt fehlt: das Ortsratsmitglied Stefan Eckert. Zahl der Ortsratsmitglieder: 11 Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß; außerdem wurde die Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung werden nicht erhoben. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. A) Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G 1) Verkehrsbelastung an den Ortsausgängen OV Dr. Mörsdorf berichtet, dass der Beigeordnete Schneidewind die Anfrage des Orts-rates bzgl. Installation von Schwellen an den Ortseingängen von Kirrberg an den Lan-desbetrieb für Straßenbau (LfS) weitergeleitet habe. Die Anfrage befinde sich derzeit in der Prüfung durch die entsprechende Stelle; das bedeute jedoch nicht, dass die Kreis-verwaltung aus der Pflicht sei, weiterhin Geschwindigkeitsüberprüfungen durchzufüh-ren. Die Ortsratsmitglieder Manuel Diehl und Claus Sonntag berichten, dass in Mörsbach seit einiger Zeit zwei Geschwindigkeitsanzeigetafeln fest installiert seien und die Reak-tionen bis jetzt durchweg positiv ausfallen. Die Autofahrer senken deutlich die Ge-schwindigkeit beim Aufleuchten der Anzeigetafel. Auch die übrigen Ortsratsmitglieder bestätigen, dass man bei solchen Anzeigetafeln automatisch reagiere und auch nach längerer Zeit kein Gewöhnungseffekt eintrete. Im gesamten Stadtgebiet Zweibrücken seien mehrere solcher Tafeln installiert. Es wird da-her vorgeschlagen, sich diesbezüglich nähere Informationen zu beschaffen; möglicher-weise sei dies auch für die Stadt Homburg insgesamt interessant. OV Dr. Mörsdorf macht im Anschluss an die Diskussion den Vorschlag, sich zum Einen bei der Stadt Zweibrücken bzgl. der Kosten solcher Anzeigetafeln zu informieren und zum Anderen den Ortsvorsteher von Mörsbach in etwa einem halben Jahr zu einer Orts-ratssitzung einzuladen, um von seinen Erfahrungen im Ort zu berichten. Der Ortsrat ist mit dem Vorschlag einverstanden. 2) Resolutionsentwurf zur Grundschule Kirrberg Der Vorsitzende erteilt ORM Lambert das Wort. ORM Lambert trägt den Resolutionsentwurf der SPD-Fraktion mit folgendem Wortlaut vor: „In den letzten Jahren hatten viele Kirrberger Angst, dass die Grundschule in unserem Ort geschlossen werden sollte. Zum Glück ist es Dank des Engagements aller im Ort gelungen, dass die Grundschule wenigstens als Dependance der Grundschule Son-nenfeld erhalten werden konnte. Auch wenn wir darüber alle sehr froh sind, so ist doch eine eigenständige Schule die noch bessere Alternative. Ob es das Schulfest der Schule im Ort ist, die Identifikation des Ortes mit der Schule oder schlichtweg die Ein-flussmöglichkeiten der Elternvertretung bei einer eigenständigen Schule. Im Zuge der Reformpläne der aktuellen saarländischen Landesregierung sehen wir der-zeit die historische Chance, aus der Schule Kirrberg wieder das zu machen, was sie für Generationen in diesem Ort war: eine eigenständige und dauerhafte Grundschule. Von daher beantragen wir, dass der Ortsrat Kirrberg den Stadtrat und die Stadtverwal-tung Homburg auffordert, beim zuständigen Bildungsministerium zu beantragen, dass Kirrberg wieder eine eigenständige Schule erhält.“ ORM Lambert begründet diesen Antrag mit den derzeitigen Plänen der Landesregie-rung für eine fünfjährige Grundschule. Daher sollte man jetzt die Chance nutzen, als Ortsrat geschlossen eine eigenständige Schule zu fordern. Der Vorsitzende bittet die Fraktionen im Ortsrat um Stellungnahme. ORM Duppe betont, dass er prinzipiell für eine eigenständige Schule im Ort sei und den Vorschlag der SPD-Fraktion unterstütze. Allerdings schätze er die Chancen als schlecht ein, dies auch zu erreichen. Daher sollte man unbedingt darauf hinwirken, zumindest den jetzigen Zustand als dauerhafte Dependance zu behalten. Er schlägt vor, diesen Zusatz in die Resolution mit aufzunehmen. ORM Stetzer bestätigt, dass auch die Fraktion der Linken im Stadtrat diese Resolution unterstütze. ORM Väth führt aus, dass seine Fraktion mehrheitlich der Meinung sei, den momenta-nen Zustand langfristig zu erhalten und hierfür Gewähr zu bekommen. Man unterstütze daher den Vorschlag von ORM Duppe. Außerdem befürchte er, eine eigenständige Grundschule würde den Ort mit hohen Kosten belasten. Auch ORM Manuel Diehl befürwortet grundsätzlich eine eigenständige Schule. Aller-dings sieht er eine große Gefahr darin, dass eine eigenständige Schule einfacher ge-schlossen werde, wenn die Schülerzahlen nicht mehr für eine erste Klasse ausreichen; als Dependance habe man dagegen die Möglichkeit, die Schülerzahlen auszugleichen. Daher findet auch er, dass betont werden müsse, zumindest den jetzigen Zustand zu erhalten. OV Dr. Mörsdorf fasst zusammen, dass der Ortsrat Kirrberg eine eigenständige Grund-schule Kirrberg favorisiere mit der Maßgabe, dass man nicht unter den jetzigen Status Quo als dauerhafte Dependance zurückfallen dürfe. Die Resolution sollte dahingehend ergänzt und der Prüfauftrag an die Stadtverwaltung bzw. den Stadtrat weitergegeben werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig 3) Zustand der Straßen OV Dr. Mörsdorf beklagt, dass die Straßen in Kirrberg in einem sehr schlechten Zustand seien und man daher eine Prioritätenliste mit den besonders kritischen Stellen aufstel-len sollte. Es sei auch wichtig, kleinere Mängel zu beseitigen, um den Wert der Straßen zu erhalten und kostspielige Sanierungsmaßnahmen zu vermeiden. ORM Duppe kritisiert zudem die mangelhafte Ausführung bei Straßenreparaturarbeiten. Zum Einen werden Löcher lediglich mit Kaltasphalt aufgefüllt und zum Anderen erfolge keine Kontrolle, ob die Arbeiten ordnungsgemäß ausgeführt wurden. Dies habe zur Fol-ge, dass Löcher nach wenigen Tagen wieder aufbrechen und im Laufe der Zeit hohe Folgekosten entstehen, die vermieden werden könnten. Die Straßen müssten in einen befahrbaren Zustand versetzt werden, um größere Schäden und Gefahren zu verhin-dern. ORM Sonntag fügt hinzu, dass inzwischen an manchen Stellen im Ort Gefahr in Verzug sei. So seien beispielsweise am Sportplatz unmittelbar von dem Waldparkplatz sehr tiefe Löcher in der Straße, die die Stadt auf Grund ihrer Verkehrssicherungspflicht drin-gend ausbessern müsse. ORM Schneider bemängelt weiter, dass die Stadt Homburg nur wenige Haushaltsmittel für Straßenreparaturen zur Verfügung stelle und somit kaum Möglichkeiten habe, Stra-ßenschäden ordentlich zu beheben. Laut ORM Stetzer sei an der Bushaltestelle in der Lambsbachstraße die Straße so stark abgesenkt, dass auch schon der Bürgersteig mitgezogen werde. Der Vorsitzende führt abschließend auf, wo der Ortsrat die Prioritäten hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht der Stadt sehe: - Lambsbachbrücke (Lambsbachstraße / Collingstraße) - Lambsbachbrücke (Lambsbachstraße / Eckstraße) - Straße am Sportplatz (im Bereich Waldparkplatz) - Hofgasse. Weiter weist der Ortsrat die Stadtverwaltung darauf hin, künftig bei abgeschlossenen Baumaßnahmen verstärkt die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten zu kontrollie-ren. Außerdem bittet der Ortsrat, über Bauvorhaben der Stadt, Stadtwerke etc. im Ort infor-miert zu werden. 4) Jakobsweg in Kirrberg Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass ORM Martin Diehl bereits vor drei Jah-ren beklagt habe, der Jakobsweg laufe an Kirrberg vorbei, obwohl der Ort als Etappe verzeichnet sei. Es sei nun zu klären, wie der aktuelle Verlauf des Jakobsweges sei und welche Möglichkeiten bestehen, den Weg entsprechend zu verlegen; beispielsweise die Wallfahrtskirche Maria Himmelfahrt in Kirrberg solle ebenso wie die Merburg in den Ja-kobsweg mit eingebunden werden. ORM Martin Diehl führt aus, Herr Wolfgang Steffen (Vizepräsident der Jakobusgesell-schaft) habe im Rahmen eines Vortrags im November 2009 die Bitte geäußert, der Orts-rat Kirrberg solle hinsichtlich einer Verlegung des Jakobsweges aktiv werden. Die Stre-cke solle nicht mehr über die nördliche Route gehen, sondern den historischen Weg über das Römermuseum Schwarzenacker, die Klosterruine Wörschweiler, den Lambs-bach aufwärts nach Kirrberg über die Merburg nach Bechhofen. Er schlägt vor, zur nächsten Ortsratssitzung Herrn Steffen, Herrn Klaus Friedrich sowie den Kulturbeige-ordneten Raimund Konrad einzuladen, um Details vorzustellen. ORM Martin Diehl ist der Meinung, das Lambsbachtal solle weiter touristisch erschlossen werden, wobei in diesem Zusammenhang die eben genannten Stationen mit eingebunden werden kön-nen. OV Dr. Mörsdorf schlägt vor, eine Arbeitsgruppe bestehend aus dem Beigeordneten Raimund Konrad, OV Reinhold Nesselberger (Wörschweiler), OV Dr. Karl Schuberth (Einöd / Schwarzenacker), OV Paul Sefrin (Bechhofen) und ihm selbst einzurichten, um die Details zu planen. Auf Nachfrage von ORM Lambert erklärt ORM Martin Diehl, dass letztendlich die Jako-busgesellschaft den Verlauf des Weges ändern müsse, diese aber auch die Unterstüt-zung des Ortsrates benötige. Abschließend bittet OV Dr. Mörsdorf ORM Martin Diehl, mit Herrn Steffen Terminvor-schläge für ein Treffen der Arbeitsgruppe in Kirrberg zu unterbreiten, damit er diese mit den anderen Beteiligten koordinieren könne. 5) Planung 3. BA Der Vorsitzende teilt mit, dass die von der Agendagruppe erarbeiteten Punkte zur Dorf- und Marktplatzgestaltung an Herrn Banowitz weitergeleitet wurden und das Thema zu-rückgestellt werden müsse, bis die Planung seitens der Stadt angegangen werde. Bezüglich der Kanalbaumaßnahme fordert der Ortsvorsteher beim EVS den neuen Bauzeitenplan an. 6) Unterrichtungen  OV Dr. Mörsdorf dankt allen Beteiligten, die die Aktion Picobello Mitte März tatkräftig unterstützt haben.  Weiter weist der Vorsitzende darauf hin, dass in der Woche nach Ostern zum letzten Mal die alten Müllgefäße geleert und diese ab dem 12. April 2010 in leerem Zustand abgeholt werden.  Auf Nachfrage von ORM Lambert bzgl. der Friedhofsmauer erklärt ORM Manuel Diehl, zwischenzeitlich sei ein Bodengutachten erstellt worden, welches ergeben habe, dass der Boden nicht griffig sei und die Planung neu angegangen werden müsse.  Abschließend bedankt sich ORM Duppe, dass endlich die Parkverbotsschilder in der Ortsstraße abmontiert wurden. |
| Von: Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsrates 6.4.2010 Datum: 07.06.2010 |
 Im privaten Archiv gefunden: Die Kirrberger Pfadfinder vor genau 50 Jahren. |
| Von: G. Artmann Datum: 30.05.2010 |
|
Niederschrift
über die 5. Sitzung des Ortsrates Kirrberg am Dienstag, dem 26.01.2010, 19:00 Uhr, im Bürgerhaus Anwesend sind: als Vorsitzender: Dr. Stefan Mörsdorf, die Ortsratsmitglieder: Manuel Diehl, Martin Lambert, Walter Schneider, Claus Sonntag, Rainer Stetzer, Gerhard Väth, als Gäste: Margareta Bonaventura (von der Straßenverkehrsbehörde des Saarpfalz-Kreises; bis Ende TOP A3), Roland Damm (zu TOP B1), von der Verwaltung: Simone Müller (bis 20:00 Uhr, Ende TOP A3), Michael Banowitz (bis 21:50 Uhr), Roland Lupp (bis 21:50 Uhr), Beigeordneter Rüdiger Schneidewind, Yvonne Kleemann, Entschuldigt fehlen: die Ortsratsmitglieder Martin Diehl, Norbert Duppe, Stefan Eckert, Silvia Feichtner. Zahl der Ortsratsmitglieder: 11 Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß; außerdem wurde die Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung werden nicht erhoben. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. A) Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G 1) Verkehrsbelastung an den Ortsausgängen von Kirrberg OV Dr. Mörsdorf trägt vor, dass dieses Thema auf Grund zahlreicher Beschwerden von Anwohnern der Ortsstraße, Kirchbergstraße und Mörsbacher Straße erneut aufgegriffen werde. ORM Sonntag berichtet, dass insbesondere zu Stoßzeiten vor sechs Uhr und zu Schichtwechsel die Verkehrsbelastung sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen enorm seien. Die Situation sei nicht tragbar, da sich die Anwohner gestört fühlten und es vor allem für ältere Personen sehr schwierig sei, die Straße zu überqueren. Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Margareta Bonaventura von der Straßenverkehrsbehörde des Saarpfalz-Kreises und bittet sie, Lösungsmöglichkeiten für die bekannten Probleme aufzuzeigen. Frau Bonaventura erläutert zunächst, dass überwiegend dort Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden, wo Beschwerden vorliegen. Ansonsten konzentriere man sich auf die Ortsein- und –ausgänge. Sie fügt hinzu, dass der SaarpfalzKreis Geschwindigkeitsmessungen zur Mittagszeit, zu Schichtwechsel und zu Zeiten, wenn Schulkinder unterwegs seien, durchführe. Künftig könnten zwar auch außerhalb dieser Zeiten verstärkt Messungen durchgeführt werden, aber nicht dauerhaft, da hierzu keine Kapazitäten mehr zur Verfügung stehen. Das Problem in Kirrberg sei jedoch die hohe Verkehrsbelastung, die nicht nur von Zweibrücken und Mörsbach herkomme, sondern vor allem im Ort selbst Richtung Homburg entstehe. Viele Möglichkeiten, um dem Problem der Geschwindigkeitsüberschreitungen entgegen zu treten, könne sie nicht in Aussicht stellen, da an den Ortseingängen die erforderliche Mindestbreite der Straße für bauliche Maßnahmen wohl nicht vorliege und bauliche Maßnahmen ohnehin nur punktuell Wirkung zeigten. Sie schlägt vor, zunächst planerisch zu untersuchen, ob vor der Ortslage bauliche Veränderungen möglich seien. In diesem Zusammenhang betont sie jedoch, dass die Kosten für solche Maßnahmen die Kommune selbst tragen müsse. Auf Nachfrage von OV Dr. Mörsdorf erklärt Frau Bonaventura, dass Anzeigetafeln, die die Autofahrer auf die gefahrene Geschwindigkeit hinweisen, kurzfristig zwar Erfolg zeigten, auf Dauer jedoch die Autofahrer nicht mehr darauf achten würden, so die Erfahrung aus anderen Kommunen. Seit November 2009 setze der Saarpfalz-Kreis für seine Messungen das neueste und sicherste Kameramessverfahren ein, so Frau Bonaventura auf Nachfrage von ORM Lambert. Festinstallierte Blitzanlagen hätten den Nachteil, dass man mit den Messungen an einen Ort gebunden sei und die Kosten hierfür hoch seien. Außerdem fahre der Autofahrer, der regelmäßig diese Strecke nutze, nur in diesem Bereich ordnungsgemäß. Daher habe man sich im Saarpfalz-Kreis für die flexible Lösung entschieden. Die ORM Sonntag und Manuel Diehl finden, man solle überprüfen, ob Verschwenkungen in der Ortsstraße oder auch der Mörsbacher und Kirchbergstraße möglich seien. Daraufhin bestätigen Herr Banowitz und Herr Lupp, dass planerisch überprüft werden könne, ob der Fahrbahnraum ausreichend sei. Der Beigeordnete Schneidewind sieht dies jedoch auf Grund der Hanglage als problematisch, da dies hohe Kosten verursache, 2010 jedoch keine Mittel zur Verfügung stehen. Man müsse eine Planung und Kostenschätzung erstellen, um festzustellen, ob 2011 eine Maßnahme durchführbar sei. Eine alternative Maßnahme, welche nur geringe Kosten verursache, sei das dünne aufasphaltieren von Streifen auf der Fahrbahn vor dem Ortseingang, um die Geschwindigkeit zu reduzieren. Frau Bonaventura berichtet, dass es vor einigen Jahren diesbezüglich ein Pilotprojekt des Landes in einzelnen Kommunen gegeben habe. Untersuchungen haben aber ergeben, dass sich der positive Effekt nur anfänglich eingestellt habe. Das Saarland habe diese Maßnahme als nicht praktikabel eingestuft. ORM Manuel Diehl kritisiert, dass Frau Bonaventura alle Vorschläge ablehne, die der Ortsrat präsentiere, selbst jedoch keine konkreten Lösungen vorgebe, um das seit langem in Kirrberg bestehende Problem zu beheben. Frau Bonaventura führt daraufhin aus, dass bauliche Veränderungen an den Ortseingängen nur mit weiterfolgenden Maßnahmen im Ort sinnvoll seien, da sie nicht nur punktuell Wirkung zeigten. Sie weist jedoch darauf hin, dass der Saarpfalz-Kreis für die Straßen keine Baulast habe und daher selbst nichts machen könne. Die Genehmigung müsse der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) erteilen. OV Dr. Mörsdorf möchte von Frau Bonaventura wissen, welche baulichen Maßnahmen nun möglich seien. Daraufhin betont Frau Bonaventura nochmals, dass für bauliche Veränderungen die erforderliche Mindestbreit der Fahrbahn zu beachten sei. In der stark genutzten Ortsdurchfahrt von Kirrberg sei dies auf Grund rechtlicher Vorschriften allerdings problematisch. Im Anschluss an die Diskussion macht der Vorsitzende auf Anregung vom Beigeordneten Schneidewind den Vorschlag, ein Pilotprojekt zur Reduzierung der Geschwindigkeit durchführen zu lassen, indem vor dem Ortseingang eine kostengünstige dünne Aufasphaltierung, Lärmschwellen oder Pflasterbänder angebracht werden. Ein solches Projekt sei im Vergleich zu Verschwenkungen nicht nur kostengünstiger, sondern auch schneller umsetzbar. Dennoch bittet ORM Sonntag, auch die Möglichkeit von Verschwenkungen prüfen zu lassen. Der Ortsrat fordert die Verwaltung einstimmig dazu auf, schnellstmöglich mit dem LfS in Kontakt zu treten, um ein entsprechendes Pilotprojekt an den Ortsein und –ausgängen von Kirrberg zu starten. 2)Parkregelung in der Ortsstraße Der Vorsitzende berichtet, dass die Erfahrungen durchweg positiv seien, seitdem vor über einem halben Jahr die Parkverbotsschilder in der Ortsstraße vom Kreisel bis zur Einmündung Kirchbergstraße zugehängt worden seien. Daher möchte er in diesem Bereich die Parkverbotsschilder komplett entfernen lassen, um ein vorschriftsmäßiges Parken ohne Einschränkungen zu ermöglichen. Die ORM Sonntag und Lambert halten diesen Vorschlag ebenfalls für sinnvoll. Der Ortsrat stellt einstimmig an die Verwaltung den Antrag, die Parkverbotsschilder in der Ortsstraße vom Kreisel bis zur Einmündung Kirchbergstraße zu entfernen. 3) Zuständigkeit bei Problemen im Winterräumdienst OV Dr. Mörsdorf legt kurz dar, dass es aktuell einen Zwischenfall in der Ortsstraße gegeben habe, bei dem wohl ein Räumfahrzeug durch zu schnelles Fahren einige Häuser stark verschmutzt habe. Daher möchte er von Herrn Banowitz wissen, wer in solch einem Fall in der Verwaltung zuständig sei. Herr Banowitz erklärt zunächst, dass innerhalb der bebauten Ortslage der BBH der Stadt Straßen und Wege räume, außerhalb sei der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) zuständig. Es käme allerdings auch vor, dass der LfS bei der Durchfahrt innerhalb des Ortes räume, wenn der BBH noch nicht da gewesen sei oder umgekehrt der BBH zwischen zwei Ortslagen räume. Hierfür gebe es keine Vorschrift, aber die gegenseitige Hilfeleistung sei absolut korrekt. Grundsätzlich sei zu sagen, dass eine Verschmutzung an einer Fassade im Winter kein Schaden darstelle für den jemand haftbar gemacht werden könne. Wenn jedoch ein Fahrer eines Räumfahrzeugs nachweisbar grob fahrlässig gehandelt habe, könne es sich um einen Versicherungsfall handeln. Herr Banowitz und Herr Lupp erklären, dass der betroffene Bürger eine schriftliche Meldung, wenn möglich mit Zeugenaussagen, an den BBH der Stadt Homburg schicken solle. Von da aus werden alle erforderlichen Unterlagen entweder an die Versicherungsstelle der Stadt oder an den LfS weitergeleitet. 4) Bericht über Sitzung Agenda III. BA Der Vorsitzende stellt die Ideen zur Umsetzung des III. BA der Dorf- und Marktplatzgestaltung in Kirrberg vor, die in der ersten Sitzung der Agendagruppe zusammengetragen wurden. Beispielsweise sei angedacht, den Gehweg unmittelbar vor der Schule verlaufen zu lassen und den Zugang zur Schule über eine seitlich zugängliche Treppe wie am Bürgerhaus zu gestalten. Auch sollen vor dem Schulgebäude Parkplätze geschaffen werden, welche in Parkzeilen optisch strukturiert werden. Der Platz vor der Feuerwehr solle in seiner gesamten Fläche nutzbar sein sowie optisch und topographisch strukturiert werden unter Berücksichtigung der künftigen Verwendung. Hierbei führt die Agendagruppe auf, die Aufbaumaße der mobilen Bühne zu berücksichtigen und auch versenkbare Wasser- und Stromanschlüsse zu integrieren. Außerdem solle der Platz auch Belastungen durch schwere Fahrzeuge (z.B. Feuerwehr) standhalten. OV Dr. Mörsdorf informiert weiter, dass die gesamten Ergebnisse der Agendagruppe an Herrn Banowitz weitergeleitet worden seien, um zu prüfen, welche Ideen umgesetzt werden können. Herr Banowitz macht darauf aufmerksam, dass zwar nur geringe Mittel zur Finanzierung zur Verfügung stehen, man aber dennoch frühzeitig in die Planung einsteigen solle. Allerdings gebe es das Förderprogramm GAK (Gesamtaufgabe Agrar- und Küstenschutz), worüber der I. und II. BA finanziert worden seien, inzwischen nicht mehr. Da Kirrberg aber in der Biosphärenregion liege, solle man prüfen, inwiefern das LEADER-Programm nutzbar sei. Hierfür müsse das Projekt jedoch durchgeplant, genehmigt und vom Rat beschlossen sein. Ebenso müsse eine echte Kostenschätzung zu Grunde liegen. Die Planung selbst könne 2010 zwar erstellt werden, die Kostenschätzung dagegen sei sehr aufwendig und vor 2012 nur schwer umsetzbar. Auf Nachfrage von OV Dr. Mörsdorf erläutert Herr Banowitz, dass es seitens des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr auch noch andere Förderprogramme gebe, aber in diesem Fall das LEADER-Programm das Attraktivste sei. 5) Unterrichtungen Der Vorsitzende informiert, dass der diesjährige Veranstaltungskalender wegen drucktechnischer Probleme noch nicht verteilt werden konnte. Außerdem werde der Ortsrat in diesem Jahr einen eigenen Entsorgungskalender für Kirrberg herausgeben. Die Verteilung der beiden Kalender übernehme die Jugendfeuerwehr. ORM Manuel Diehl berichtet, dass Bürgermeister Roth zugesichert habe, die Kamera an der Ski- und Wanderhütte bis Ende Sommer 2010 in Betrieb zu nehmen. ORM Lambert äußert die Bitte, bei der diesjährigen Kirmes einen anderen Schausteller zu engagieren, da die Fahrgeschäfte des letzten Betreibers in einem sehr schlechten Zustand gewesen seien. Er habe bereits mit der Firma Blum aus der Westpfalz gesprochen, die Interesse gezeigt haben. OV Dr. Mörsdorf weist darauf hin, dass Bewerber ein Komplettangebot abgeben sollten und nicht nur ein bis zwei Fahrgeschäfte aufstellen sollten. Die Bewirtung mit Essen und Getränken werde von den ortsansässigen Wirten übernommen. Außerdem müsse die Bewerbung zeitnah beim Kultur- und Verkehrsamt der Stadt Homburg erfolgen. ORM Sonntag regt an, dass künftig der gesamte Ortsrat an der alljährlichen Picobello-Aktion der Stadt teilnehmen solle und auch die Bürger mehr miteinbezogen werden sollten. ORM Lambert unterstützt diesen Vorschlag und fügt hinzu, dass in diesem Zusammenhang die Spielplätze, insbesondere in der Collingstraße, gesäubert werden sollen. Herr Banowitz weist darauf hin, dass die Spielplätze je nach Lage zwei bis fünfmal wöchentlich kontrolliert und gesäubert werden. Dennoch begrüßt er wie der Beigeordnete Schneidewind die Idee und regt weiter an, insbesondere um die Spielplätze herum Müll zu entfernen. Auch OV Dr. Mörsdorf hält dies für sinnvoll und bittet die ORM Sonntag und Lambert die Organisation zu übernehmen. Er selbst werde die entsprechenden Informationen an die Vereine und Verbände weiterleiten. Termin der PicobelloAktion: 5. und 6. März Weiter spricht ORM Sonntag an, dass der Betreiber des wöchentlichen Obst- und Gemüsestandes auf dem Marktplatz an ihn herangetreten sei, da wohl die Standgebühr verdoppelt werden solle. Solle dies tatsächlich der Fall sein, könne dieser den Stand in Kirrberg aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr weiter betreiben, was für den Ort sehr bedauerliche sei. ORM Stetzer bestätigt dies und weist auf die Ausnahmegenehmigung des Betreibers der Jahre 2009 und 2010 hin. Auch OV Dr. Mörsdorf findet, dass in diesem Fall etwas unternommen werden müsse und dankt dem Beigeordneten Schneidewind, der sich der Sache annimmt. Außerdem bittet ORM Sonntag darüber abzustimmen, ob der Schützenverein einen Schaukasten am Bürgerhaus befestigen dürfe, um Vereinsnachrichten zu veröffentlichen. ORM Schneider kritisiert in diesem Zusammenhang, dass zurzeit viele verschiedene Schaukasten an einem ungünstigen Platz am Bürgerhaus befestigt seien. Dennoch befürwortet der Ortsrat die Bitte des Schützenvereins. Dieser solle einen entsprechenden schriftlichen Antrag an OV Dr. Mörsdorf stellen, der ihn an die Stadt weiterleite. |
| Von: Stefan Mörsdorf Datum: 14.03.2010 |
| Am 6. März um zehn Uhr findet in Kirrberg die Picobelo-Aktion statt. Al Vereine, Verbände und Privatpersonen sind eingeladen, teilzunehmen. Mit dieser Aktion sollen die Kirrberger Spielplätze auf Vordermann gebracht werden. |
| Von: MS Datum: 20.02.2010 |
|
Ortsratswahl 2009:
CDU : 51,9 % SPD : 22,0 % FWG : 12,6 % DIE Linke : 8,0 % FDP : 5,4 % Wahlberechtigte : 2333 Wahlbeteiligung : 65,7 % |
| Von: st Datum: 08.06.2009 |
|
Einbruch oder Diebstahl im Kirrberger Pfarrheim ?
Zu einem unbekannten Zeitpunkt wurden in dem geschlossenen Kirrberger Pfarrheim technische Geräte (Teile einer Musikanlage) der Freunde der Kirrberger Fastnacht und der Jungen Chöre entwendet. Die Täter sind (noch) unbekannt. |
| Von: st Datum: 03.01.2009 |
|
Ergänzung und Korrektur zu: Neuer Versuch – Baugebiet “Südlich Schlehhecke“(Artikel 09.11.2008)
Doch kein neuer Versuch: Das ehemalige Gebiet “Südlich Schlehhecke“ und das jetzige Gebiet “Zwischen Lambsbachstraße und Eckstraße“ sind von den räumlichen Umrissen betrachtet identisch, der Inhalt ist aber grundverschieden. In der Satzung vom 18.09.2008 wurden lediglich die Flächen nach § 34 BBauG und § 35 BBauG festgelegt. Der früher für die (neue) Bebauung vorgesehene Innenbereich des Gebietes ist nunmehr klarstellend als Außenbereich definiert. Die bereits als Hinterhofbebauung genehmigten und errichteten Gebäude wurden dem Bereich nach § 34 BBauG zugeschlagen. Konkret wird dies die Auswirkung haben, dass eine weitere Bebauung von Grundstücken in den hinter liegenden Bereichen(Gartenbereiche) nicht mehr möglich ist ! |
| Von: st Datum: 02.12.2008 |
|
Neuer Versuch – Baugebiet “Südlich Schlehhecke“ Anfang des Jahres 2008 wurde der Bebauungsplan “Südlich Schlehhecke“ nach heftigen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern des Baugebietes auf der einen und Befürwortern und der Stadt auf der anderen Seite aufgegeben. Vorangegangen war eine Anhörung der Betroffenen, die dann auch in einer umstrittenen Abstimmung zugunsten der Gegner des Baugebietes geendet hatte. Die “Abstimmung“ war deshalb umstritten, weil an dieser “Abstimmung“ die Stadt als Mitanlieger ausgeschlossen war und zum anderen auch die Eigentümer der drei in dem Planungsgebiet bereits durchgeführten Bauprojekte an der “Abstimmung“ teilnehmen durften, obwohl diese sich bei Erteilung ihrer damaligen Baugenehmigungen bereits verpflichtet hatten, einer späteren Erschließung nicht im Wege zu stehen. In der Sitzung des Stadtrates vom 18.09.2008 hat der Stadtrat nun erneut beschlossen einen Bebauungsplan für dieses Gebiet aufzustellen. Das Gebiet wird im Norden durch die Achse der Straße “An der Schlehhecke“, im Osten und im Süden durch die Achse der “Lambsbachstraße“ und im Westen durch die “Eckstraße“ begrenzt. Die Bebauung dieses Gebietes befindet sich seit über 40 Jahren(!) in der Planung und wurde noch von der früheren, selbständigen Gemeinde Kirrberg unter dem damaligen Namen “Hofäckerstraße“ initiiert. Das Baugebiet sollte damals mit einer mittig durchgehenden Straße mit dem Gebiet “Am alten Schloß“ verbunden werden. Warum dann in der Folge andere Baugebiete den Vorrang bekamen ist im Nachhinein nicht mehr erklärlich. Es macht auf jeden Fall aus planerischer Sicht Sinn dieses innerörtlich liegende Gebiet, das bereits umliegend von Straßen und einer entsprechenden Infrastruktur erschlossen ist, für eine Bebauung vorzusehen. Es dürfte in der Stadt Homburg und in den Ortsteilen keine größere innerörtliche Fläche geben, die noch unbebaut ist. Das Gebiet bietet sich für eine Bebauung geradezu an. Andere Baugebiete wird es in Kirrberg auf absehbare Zeit auch nicht mehr geben. Die Entscheidung des Stadtrates und des (Kirrberger) Oberbürgermeisters einen nochmaligen Versuch zu unternehmen einen Bebauungsplan aufzustellen ist mutig aber auf jeden Fall richtig und sachgerecht. Zwischenzeitlich sind offenbar auch einige der damaligen Gegner zu Befürwortern der Bebauung geworden ? |
| Von: st Datum: 09.11.2008 |
 Die Merburg in Kirrberg Nur noch selten (wegen zu hoher Sträucher) ist dieser Blick vorhanden. |
| Von: G. Artmann Datum: 02.11.2008 |
| Von: Datum: |
 Der Indian-Summer ist zur Zeit auch in der Hohenburgstrasse zu bewundern. |
| Von: G. Artmann Datum: 23.10.2008 |
| Von: Datum: |
| Am Sonntag, 10. August, wird der Pastoralreferent unserer Pfarreiengemeinschaft Thomas Forthofer im Rahmen des Sonntagsgottesdienstes um 11 Uhr in St. Fronleichnam, Homburg offiziell verabschiedet. Im Anschluss an den Gottesdienst findet vor der Kirche ein gemeinsamer Umtrunk statt. Alle Mitglieder unserer Pfarreien sind herzlich eingeladen. |
| Von: st Datum: 23.06.2008 |
| Abschiedsgottesdienst für Pastoralreferent Thomas Forthofer |
| Von: Pfarreiengemeinschaft St. Fronleichnam, Mariä Himmelfahrt, Maria Geburt Datum: 24.07.2008 |
|
Link Gaststätten/Ferienwohnungen auf der Hauptseite
Unter diesem Link auf der rechten Seite sind Kirrberger Gaststätten und Anbieter von Fremdenzimmern/Ferienwohnungen aufgeführt. Die Seite befindet sich im Aufbau und ist noch nicht vollständig. Die dort aufgeführten Gaststätten/Anbieter haben die Möglichkeit direkt ihr Angebot(beschränkt auf 7 Zeilen)und jeweils aktuell auf die Seite zu schreiben. Die "Alte Post" hat mit diesem Angebot vor 3 Wochen angefangen. Die "Alte Post" veröffentlicht dort ihr aktuelles Tages/Stammessen-Angebot. Gaststätten/Anbieter von Ferienwohnungen, die dieses Angebot auch nutzen möchten, werden gebeten sich per E-Mail zu melden. |
| Von: st Datum: 25.06.2008 |
|
Kindertagesstätte und freiwillige Ganztagsschule
In der Stadtratssitzung am 20.06.2008 soll u. a. als Tagespunkt die Errichtung einer Kindertagesstätte und einer freiwilligen Ganztagsschule im Gebäude der Grundschule Kirrberg beraten werden. Es ist noch nicht lange her, dass über die Schließung der Schule lebhaft diskutiert wurde. Nach damals heftigen Protesten der betroffenen Eltern und einer neu gegründeten Bürgerinitiative wurde die Schließung abgewendet. Das jetzige Projekt sichert im Falle der Realisierung den Bestand der Schule auf lange Sicht und macht eine Schließung in der Zukunft sicher unmöglich. Speziell die Familien mit Kindern wird es freuen. Vielleicht hilft dies auch die Überalterung und dem Wegzug aus dem Ort gegen zu steuern ? |
| Von: st Datum: 23.06.2008 |
|
Herzlichen Glückwunsch!!
Das Jugendorchester der Pfarrkapelle Kirrberg hat am vergangenen Wochenende einen 3-tägigen Ausflug nach Schwäbisch Hall gemacht. Es hat dort unter der Leitung von Reiner Thörner an den Wertungsspielen im Rahmen des Internationalen Jugendmusikfestivals teilgenommen und mit der Bestnote "mit hervorragendem Erfolg" abgeschnitten. Weitere Infos unter www.jugendmusikfestival.de |
| Von: H. St. Datum: 02.06.2008 |
|
SV Kirrberg beendet die Meisterschaft mit Platz 6
Im letzten Spiel gab es gegen die Palatia Limbach II mit 1 : 5 eine deutliche Niederlage. Die Palatia hat trotz des Sieges die Meisterschaft knapp verpasst. Der SV Kirrberg beendet die Saison mit Rang 6. |
| Von: ts Datum: 26.05.2008 |
|
Ergänzung zu dem Bericht Erstkommunion 2008 vom 06.05.2008:
Unter "Aktuelle Bilder" sind ergänzend einige Aufnahmen der Erstkommunion 2008 zu sehen(Fotograf Michael Frey, Copyright Michael Frey). |
| Von: st Datum: 26.05.2008 |
|
Top-Position für den Kirrberger Mediziner Prof. Dr. med. Bernhard Hemmer
Bernhard Hemmer ist bereits zum 1.5.2007 zum neuen Direktor der Neurologischen Klinik am Klinikum rechts der Isar berufen worden. Bernhard Hemmer hat in Kirrberg die Grundschule und später das Saarpfalzgymnasium in Homburg besucht. Nach dem Abitur studierte er in Freiburg und Marburg. Später wechselte er an die National Institutes of Health/USA. Vor der Berufung nach München war er bereits stellvertr. Klinikdirektor der Klinik für Neurologie am Universitätsklinikum Düsseldorf. |
| Von: st Datum: 20.05.2008 |
|
Kirrbergerin Astrid Bonaventura zur Vorsitzenden des Stadtverbandes Sport gewählt
Der Stadtverband Sport wurde am 7.10.1953 unter dem damaligen Namen Stadtverband für Leibesübungen gegründet. Dem Verband gehören 85 Vereine mit fast 18000 Mitgliedern an. Mit Astrid Bonaventura vom TV Kirrberg wurde zum ersten mal eine Frau an die Spitze des Verbandes gewählt. In einer Kampfabstimmung konnte sie sich mit 109 : 84 Stimmen gegenüber ihrem Mitbewerber Thomas Höchst durchsetzen. |
| Von: st Datum: 20.05.2008 |
|
Leserbrief zu Bericht Erstkommunion 27.04.2008(Datum 28.04.08)
Die diesjährige Erstkommunion war eine schwache Veranstaltung. Das ging schon los bei der Abholung am Marktplatz. Dort waren fast nur die direkten Angehörigen und einige Gäste. Sonstige Besucher haben gefehlt. Die Silber- und Goldjubilare waren auch nicht hier. Diese hatten ihre eigentliche Feier am richtigen weißen Sonntag schon gehabt. Der Kirchenchor hat dieses Jahr auch gefehlt(?). In früheren Jahren mußte unser alter "Sheriff" Wilfried noch den Dorfplatz absperren und den Verkehr regeln, weil der Platz zu voll war. Die Kirche war auch schwach besucht. Selbst in den für die Angehörigen reservierten Bereichen blieben Bänke leer. Wie eine Erstkommunion ablaufen soll haben uns diesmal die Homburger(St. Fronleichnam) gezeigt. 31 Kinder, eine brechend volle Kirche, ein sehr festlicher Rahmen und endlich auch einmal für die Kinder eine einheitliche Kleidung unter Verzicht auf teure Anzüge und Kommunionkleider. Vielleicht ist zu diesem Punkt im nächsten Jahr auch einmal die Autorität unseres Pfarrers Leineweber gefragt. Die Homburger Kommunionkinder haben damit sicherlich bei den Kleiderpreisen, die ich kenne, insgesamt ca. 10000 - 12000 € gespart, die sinnvoller eingesetzt werden können. Viele wünschen eine andere Kleiderordnung, wenige trauen etwas zu sagen. Nächstes Jahr wird alles wieder besser .........! |
| Von: auf wunsch unbek:(Name bek.) Datum: 06.05.2008 |
|
Erstkommunion 2008
Einige Zeit nach dem “weißen Sonntag“ wurde nun auch am 27.04.2008 in Kirrberg die diesjährige Erstkommunion gefeiert. Insgesamt 17 Kinder versammelten sich zunächst bei strahlendem Sonnenschein auf dem Kirrberger Marktplatz um dann in einem festlichen Prozessionszug, musikalisch begleitet von der Pfarrkapelle Kirrberg, zur Kirche zu ziehen und dort ihre Erstkommunion zu empfangen. Die diesjährigen Erstkommunionkinder sind:  1. Samira-Kim Bach
2. Noah Burger 3. Astrid Cuypers 4. Jessica Frey 5. Georg Friedel 6. Melissa Jurasz 7. Tim Kirchner 8. Celine Rothhaar 9. Luca Ruppert 10. Lara Scheib 11. Mara Schuh 12. Damien Spies 13. Jennifer Spies 14. Annabelle Stärkle 15. Erik Thomas 16. Noach Wagner 17. Anika Zäuner |
| Von: st Datum: 28.04.2008 |
 Eine Tradition geht zu Ende - Schwesternhaus und Kindergarten weichen einem Wohn-und Geschäftshaus. Wo jetzt die Abbruchbagger wirken und z. Zt. eine Pfahlgründung durchgeführt wird stand früher jahrzehntelang das Kirrberger “Schwesternhaus“. Es diente einerseits als Wohnhaus für die im Ort ansässigen Schwestern und andererseits als “Nähschule“ und zuletzt noch ausschließlich als Kindergarten. Das Gebäude war zwischenzeitlich in die Jahre gekommen und hatte einen erheblichen Renovierungsbedarf, der letztlich dazu führte, dass ein Abriß der Renovierung vorgezogen wurde. Z. Zt. errichtet die KSK Homburg dort ein repräsentatives Wohn- und Geschäftshaus, das den Ortskern aufwerten soll. Neben der Geschäftsstelle der KSK sollen das Gebäude Dienstleister aus der Gesundheitsbranche beziehen. Der Kindergarten wird in dem daneben liegenden Schulgebäude integriert     |
| Von: st Datum: 28.04.2008 |
|
Radfahrer-Park des Kirrberger Turnvereins(s. Aktuell vom 07.03.2008):
Die Täter wurden zwwischenzeitlich ermittelt. Es handelt sich um eine Gruppe von 5 Jugendlichen. Der Grund für die Zerstörungen kann keiner der Täter angeben. Ein Sinn stand jedenfalls nicht dahinter. Im Rahmen der sinnvollen Kirrberger Lösungen derartiger Probleme werden die Täter sich an dem Wiederaufbau beteiligen und ihre überschüssigen Energien sinnvoll einsetzen. Über "Strafvollstreckungsmaßnahmen" im jeweiligen Elternhaus ist nichts bekannt. |
| Von: st Datum: 25.03.2008 |
|
Kirrberger Pfarrheim immer noch gesperrt
Das Pfarrheim wurde wegen Einsturzgefahr der Decke im Dezember 2006 gesperrt. Die in dem Gebäude befindliche Kellerklause ist aber weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich.Der Schaden ist nach wie vor nicht behoben. Eine Dachraparatur wird wohl schwierig werden. Sinnvollerweise wird wohl eine Totalsanierung sein, wobei hierfür im Moment Kosten in Höhe von ca. 700000,-- € veranschlagt werden. |
| Von: st Datum: 12.03.2008 |
|
Zerstörung im Radfahrer-Park des Kirrberger Turnvereins
Offenbar bereits von Freitag auf Samstag(8/9.2.2008) wurde der in der Gemarkung Kirrberg errichtete Park von Vandalen heimgesucht. Die errichtetetn Hindernisse und Absprungschanzen wurden beschädigt und teilweise zerstört. Der Park war erst im letzten Jahr in Eigenregie des Vereins mit erheblichem Aufwand erstellt worden. Der Schaden beläuft sich auf einige Tausend Euro. Die Täter sind bisher (noch)unbekannt. |
| Von: st Datum: 07.03.2008 |
| wir haben auch wieder ein paar alte Fotos aus Kirrberg auf unseres Seite gestellt. Schauen Sie mal unter "Historisches Kirrberg" nach. |
| Von: Matthias Sonntag Datum: 01.03.2008 |
|
Baugebiet "Südlich Schlehhecke" endgültig gestorben? Der Umlegungsausschuss der Kreisstadt Homburg hat in seiner Sitzung vom 24.01.2008 beschlossen, den Einleitungsbeschluss für das Umlegungsgebiet aufzuheben. Unbekannt ist im Moment noch, ob einzelne Betroffene Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt haben |
| Von: Thomas Sonntag Datum: 23.02.2008 |